BSW fordert Rückkehr zur deutsch-sowjetischen Freundschaft

Dresden - Die Freundschaft zwischen Dresden und Sankt Petersburg - das hatte einst Bedeutung! Noch vor vier Jahren besuchte OB Dirk Hilbert (53, FDP) das ehemalige Leningrad, feierte dort 60 Jahre Städtepartnerschaft. Doch seit Beginn des Ukraine-Kriegs (Februar 2022) liegen die Beziehungen auf Eis. Der neue Normalzustand?

Auch Ministerpräsident Michael Kretschmer (49, CDU, l.) - hier mit Wladimir Putin (72) beim Wirtschaftsforum in St. Petersburg (2019) - galt lange als Befürworter enger Beziehungen nach Osten.  © picture alliance/dpa/Pool Sputnik Kremlin/AP

Lange Zeit galten die Verbindungen in den Geburtsort von Russlands Präsident Wladimir Putin (72), der einst für den Sowjet-Geheimdienst KGB in Dresden arbeitete, als belastbar.

Kunst, Kultur und Wirtschaft: Seit der Etablierung der Partnerschaft als deutsch-sowjetische Freundschaft in der DDR (1961) kooperierten beide Metropolen eng. Zur vorerst letzten Ausgabe der Deutschen Woche in St. Petersburg (April 2021) war der Freistaat Sachsen sogar Partnerland.

Anlässlich des runden Jubiläums reiste Hilbert mit einer Delegation an die Newa. Zu kulturellen Höhepunkten gehörten Auftritte von Dresdner Musikern. Zur selben Zeit weilte Ministerpräsident Michael Kretschmer (49, CDU) mit Entourage in Moskau.

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Doch seit nunmehr drei Jahren herrscht Funkstille. Zwischen Februar und April 2022 gab es zwischen Hilbert und Gouverneur Alexander Beglow (68) den letzten Briefwechsel.

Darunter befand sich ein Kuvert mit der Resolution des Dresdner Stadtrates. "Wir bekennen uns an dieser Stelle ganz bewusst zu unserer Städtepartnerschaft mit Sankt Petersburg und zur Freundschaft mit den Menschen, die dort leben", hieß es darin.

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OB Dirk Hilbert (53, FDP) stand zuletzt vor drei Jahren in Kontakt mit Vertretern der russischen Metropole.  © Norbert Neumann
Einst gern gesehener Staatsgast: Wladimir Putin mit dem früheren Sachsen-MP Kurt Biedenkopf (†91) im Dresdner Zwinger (2001).  © dpa/lsn
Wird wegen der vielen Kanäle und Brücken auch "Venedig des Nordens" genannt: Seit 1961 ist Sankt Petersburg (5,4 Millionen Einwohner) Partnerstadt von Dresden - doch die Freundschaft ist durch den Ukraine-Krieg belastet.  © IMAGO/ITAR-TASS/Peter Kovalev

BSW will Städtepartnerschaft wiederbeleben

BSW-Fraktions-Chef Ralf Böhme (51) fordert einen Neustart der Beziehung.  © bsw

Der Krieg ginge nicht von der Zivilbevölkerung, sondern von einer "mächtigen und diktatorischen Elite" aus. Alle gemeinsamen Aktivitäten wurden dennoch eingestellt, stellte die Verwaltung auf Nachfrage klar.

Bedingung für eine Wiederaufnahme der Beziehungen sei, dass "der Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine beendet" werde.

Dagegen fordert das BSW im Stadtrat nun ein Aufwärmen des frostigen Verhältnisses. Die Wiederbelebung solcher Städtebündnisse spiele eine wichtige Rolle für die Normalisierung der deutsch-russischen Beziehungen, sagte BSW-Fraktionschef Ralf Böhme (51) TAG24.

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"Wir befürworten das Festhalten an partnerschaftlichen Beziehungen in Zeiten politischer Eskalationen." Der 80. Jahrestag der Befreiung vom Faschismus (8. Mai) biete für einen Neubeginn die passende Gelegenheit.

Auch die Chemnitzer Parteikollegen wagten Anfang April einen solchen Vorstoß (mit Partnerstadt Wolgograd). Die Rathausspitze lehnt das bislang jedoch ab.

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