Diese drei Stadträte wollen eine Mini-Fraktion erzwingen

Dresden - Gibt es im Stadtrat bald eine Fraktion mehr? Die bisher fraktionslosen Räte Martin Schulte-Wissermann (48, Piraten), Manuela Graul (56, Bündnis Freie Bürger) und Max Aschenbach (34, Die PARTEI) wollen sich zur "Fraktion der Unabhängigen" zusammenschließen. Die Hürden sind jedoch groß.

Noch ist die "Fraktion der Unabhängigen" in Gründung: Martin Schulte-Wissermann (48, Piraten), Manuela Graul (56, Bündnis Freie Bürger) und Max Aschenbach (34, Die PARTEI).
Noch ist die "Fraktion der Unabhängigen" in Gründung: Martin Schulte-Wissermann (48, Piraten), Manuela Graul (56, Bündnis Freie Bürger) und Max Aschenbach (34, Die PARTEI).  © Steffen Füssel

"Wir repräsentieren zusammen 5,8 Prozent der Wählerstimmen. Keiner von uns will sich von einer anderen Fraktion aufsaugen lassen. Wir wollen auf Augenhöhe mitarbeiten", so Schulte-Wissermann.

Allerdings schreibt die Hauptsatzung momentan vier Räte als Mindestgröße einer Fraktion vor. Andere Städte, etwa Düsseldorf, haben hingegen eine Mindestgröße von drei Räten. Geändert werden kann dies in Dresden nur, wenn über die Hälfte aller Räte zustimmt. "Am Ende wird uns das gelingen", so Max Aschenbach zuversichtlich.

An einer Fraktionsgründung hängt auch eine zumindest auskömmliche Finanz-Grundausstattung. Alle Zusammenschlüsse im Rat erhalten bisher 100.000 Euro sowie 10.000 Euro pro Stadtrat und Jahr für Personal, etwa einen Geschäftsführer und Mitarbeiter.

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Obendrauf kommen Sachkosten von 1650 Euro pro Monat. Das letzte Wort hat der Rat Ende des Jahres.

Der neue Rat (F.) muss die Mindestgröße der Fraktionen bestimmen.
Der neue Rat (F.) muss die Mindestgröße der Fraktionen bestimmen.  © Steffen Füssel

Titelfoto: Steffen Füssel

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