Dresden - Fahren oder sparen: Die Frage, wie es mit den DVB weitergehen soll, ist von ganz wesentlicher Bedeutung für die nächsten Jahre. Sollen die Leistungen der DVB auf dem Niveau von 2024 bleiben oder sollen bereits vollzogene Kürzungen zurückgenommen werden, künftige Sparmaßnahmen tabu bleiben?
Selten gab es im Vorfeld so ein Gezerre und politische Einflussnahme um eine Entscheidung. Es gibt mittlerweile drei Rechtsgutachten, noch mehr gegenseitige Vorwürfe, unnütze Scheindebatten und einen Kampf um die Deutungshoheit - dabei müsste die Diskussion mit offenem Visier geführt werden, gerade weil sie so wichtig ist.
Die Grabenkämpfe um rechtliche Auslegungen, schwer nachvollziehbare Mehrkosten-Rechnungen und politische Befindlichkeiten hinter den Kulissen schaden der Stadt! Warum nicht das Begehren und einen Bürgerentscheid zulassen? Zeit für den Austausch sachlicher Argumente bliebe genug!
Der Erhalt der DVB-Leistungen würde weit mehr als 18 Millionen Euro kosten, also andere gravierende Einschnitte mit sich bringen? Okay, dann lasst uns diskutieren, ob wir das wollen! Soll dafür die Gewerbesteuer angehoben werden? Auch das eine Entscheidung, die man einer Stadtgesellschaft zumuten kann.
Meine Meinung: Natürlich braucht eine wachsende Stadt funktionierenden ÖPNV. Nur muss man sich diesen auch leisten können. Das ist aber (leider) nicht der Fall - bevor es keine umfassenden Reformen auch auf Bundesebene (Rente, Sozialsystem, Verwaltungsapparat) gibt.
Insofern gehört alles auf den Prüfstand und die Dresdner müssen sich entscheiden, ob sie lieber neue Bahnen, Schulen oder den Erhalt der Hochkultur wollen - um nur drei Beispiele zu nennen. Traurig, aber wahr.