Möglicher Krieg mit Russland? "Operationsplan Deutschland" wird Thema im Stadtrat
Sachsen - Seit Wochen klappern Militärs Städte und Kreise auch in Sachsen ab, um sie für den Ernstfall auf einen möglichen Krieg mit Russland vorzubereiten. Jetzt stellen auch Stadträte Fragen zum "Operationsplan Deutschland".
Alles in Kürze
- Militärs bereiten Städte in Sachsen auf möglichen Krieg vor
- Stadtrat fragt nach Besprechungen zum Operationsplan Deutschland
- Keine Gespräche zwischen Oberbürgermeister und Bundeswehr stattgefunden
- Operationsplan Deutschland unterliegt der Geheimhaltung
- Regelmäßiger Kontakt zwischen Stadt und Landeskommando besteht

"Wann haben im laufenden Jahr im Zusammenhang mit dem 'Operationsplan Deutschland' Besprechungen zwischen dem Oberbürgermeister und Vertretern der Bundeswehr stattgefunden und welche Themen waren Gegenstand dieser Besprechungen?", fragte Fraktions-Chef André Schollbach (46, Linke).
Er sei wie viele Dresdner in großer Sorge, dass Deutschland in einen Krieg hineingezogen werde.
Dirk Hilbert (53, FDP) fasste sich kurz: Es habe in diesem Jahr keine Gespräche gegeben.
Sicherheitsbürgermeister Jan Pratzka (53, CDU) erklärte auf Nachfrage, der Operationsplan Deutschland habe im Augenblick "keine direkte Auswirkung auf Städte und Gemeinden". Er unterliege der Geheimhaltung.
Unabhängig davon gebe es regelmäßigen Kontakt zum Landeskommando.
Titelfoto: Norbert Neumann