Auf Kosten der Bewohner: Erbitterter Streit zwischen Stadt und Pflegeheim in Dresden

Dresden - Die Stadt hat der "Elbresidenz am Blauen Wunder" die Nutzung des Gebäudes an der Prellerstraße als Pflegeeinrichtung offiziell untersagt. Während die Bewohner fortan mit der Angst leben müssen, sich von heute auf morgen eine neue Bleibe suchen zu müssen, fühlt sich Betreiber Michael Hose (46) missverstanden.

Die Stadt Dresden hat die Nutzung der "Elbresidenz am Blauen Wunder" als Pflegeeinrichtung untersagt. (Archivfoto)  © Eric Münch

Seit Montag kann die Nutzungsuntersagung der Anlage an der Prellerstraße 18 "mit allen Mitteln der Verwaltungsvollstreckung" durchgesetzt werden, teilte die Stadt Dresden auf TAG24-Anfrage mit. "Für die Bewohner der Anlage bedeutet dies, dass sie weiterhin mit einer Auflösung der bestehenden Mietverträge durch die Vermieterin rechnen müssen."

Für die bisherige, nicht genehmigte Nutzung als Pflegeeinrichtung werde zudem ein Bußgeld gegen die Betreiber in Erwägung gezogen.

Ein bisschen Hoffnung für die Bewohner, nicht über Nacht vor die Tür gesetzt zu werden, lieferte die Stadt jedoch auch. Vor dem Hintergrund, dass in der Elbresidenz weiterhin pflegebedürftige Menschen wohnen, würde die angedrohte Vollstreckung der Nutzungsuntersagung gegenwärtig noch geprüft, hieß es.

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Nach der feierlichen Eröffnung der Elbresidenz im vergangenen November folgte im Mai bereits der Paukenschlag für die Betreiber der Pflegeeinrichtung, die Familie Hose GmbH um Geschäftsführer Michael Hose: Aus Sicht des Bauaufsichtsamts liege für das Gebäude nämlich weder eine Baugenehmigung für eine Einrichtung für betreutes Wohnen noch für eine als stationäre Pflegeeinrichtung vor. Ein bereits eingereichter Bauantrag sei bislang nicht genehmigungsfähig.

Geschäftsführer Hose fühlt sich dagegen klar benachteiligt. Gegenüber TAG24 erklärte er am Dienstag die Stadt sowie das Bauamt zum "größten Schuldner" für die gefährdete Zukunft seiner Einrichtung.

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Michael Hose: "Bin kein Betreiber einer vollstationären Pflegeeinrichtung"

Geschäftsführer Michael Hose (46) steht mit seiner Pflegeeinrichtung vor ungewisser Zukunft. (Archivfoto)  © TAG24

Der 46-Jährige erhob den Vorwurf, dass die Stadt das Gebäude nach dessen Erbauung generell noch nie baurechtlich abgenommen habe.

Dementsprechend habe im Bauplan für das einstige "Hotel Andreas" auch "gar nichts" gepasst und sein Architekt habe alles neu einreichen müssen, obwohl im Grunde nichts hätte umgebaut werden müssen. Laut Hose seien alle erforderlichen Standards einer Pflegeeinrichtung, etwa das Brandmeldesystem, vorhanden und erfüllt.

In dem neu eingereichten Bauantrag hätten die Betreiber nach Angaben der Stadt dagegen inzwischen "Abstand" von einer Nutzung der Einrichtung für eine vollstationäre Pflege genommen. Genau dort liege laut Hose bereits das nächste Missverständnis.

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"Ich bin kein Betreiber einer vollstationären Einrichtung", betonte er. Die Menschen in seiner Elbresidenz wolle er auch nicht als "Bewohner" bezeichnen, sondern vielmehr als "Mieter", die eine Art "24/7-All-inclusive-Paket" in Anspruch nehmen würden. Hose selbst sehe sich dabei als "Vermieter von Wohnraum".

Die Heimaufsicht hingegen habe seine Einrichtung fälschlicherweise als vollstationäre Einrichtung eingestuft und nicht als Einrichtung für Betreutes Wohnen, so Hose weiter. Dagegen habe er bereits Widerspruch eingelegt. Ebenso habe Hose mit seinen Anwälten bereits ein Verfahren gegen das Bauamt eingeleitet.

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Die Familie Hose GmbH hatte die Räumlichkeiten des ehemaligen "Hotel Andreas" im vergangenen November in eine Einrichtung für Betreutes Wohnen umgewandelt. (Archivfoto)  © TAG24

Während der Streit zwischen Stadt und Elbresidenz auf dem Rücken der pflegebedürftigen Menschen ausgetragen wird, versuchte Hose, weiterhin Optimismus zu verbreiten: "Sie können uns die Nutzung untersagen, aber nicht rausschmeißen."

Man stehe derzeit mit dem Bauamt in "regem Austausch" und sei recht zuversichtlich, eine Genehmigung für die Einrichtung zu erhalten. Laut der Stadt liege das ursprüngliche Baugenehmigungsverfahren derzeit auf Eis, um dem Betreiber die Einreichung von Planänderungen zu ermöglichen.

Unterdessen seien nach Bekanntwerden der drohenden Nutzungsuntersagung bereits zwei Bewohner aus der Elbresidenz ausgezogen, sagte Hose. Für diesen Entschluss zeigte der Geschäftsführer angesichts der ungewissen Situation Verständnis.

Zugleich beteuerte Hose, die "Mieter" in der Elbresidenz "nicht im Dunkeln" gelassen zu haben. Im Zuge einer Bewohnerversammlung seien alle bereits informiert worden.

Solche Probleme habe er in Thüringen, wo er weitere Pflegeeinrichtungen betreibt, dagegen nicht, erklärte Hose mit Verweis auf Unterschiede in den Pflegegesetzen beider Bundesländer. Während es in Thüringen möglich sei, die von ihm beschriebene "All inclusive"-Ganztagsbetreuung durchzuführen, würde sich der Freistaat Sachsen hier "auf die Hinterbeine" stellen. Und das trotz einer laut Hose hohen Nachfrage nach einem solchen Pflege-Modell.

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