Brunnen-Streit geht weiter: Rathaus kontert Lügenvorwurf

Dresden - Hat Umweltbürgermeisterin Eva Jähnigen (59, Grüne) den Stadtrat über die Verwendung von Brunnen-Geldern belogen? Diesen Vorwurf erhob Stadtrat Holger Zastrow (56, Team Zastrow) jüngst. Das Rathaus kontert.

Umweltbürgermeisterin Eva Jähnigen (59, Grüne)
Umweltbürgermeisterin Eva Jähnigen (59, Grüne)  © Thomas Türpe

Zastrow warf Jähnigen vor, sie habe den Stadtrat vor den Haushaltsverhandlungen nicht darüber informiert, ihr Brunnen-Budget anderweitig verwenden zu müssen.

Das Rathaus bestreitet den Vorwurf, verweist auf eine Hausmitteilung an die Stadträte aus dem Januar.

Damals beantwortete Jähnigens Geschäftsbereich die Frage, wie sich Budgetkürzungen auf die Pflege von Grünflächen, Parks, Spielplätzen und Brunnen auswirken werden.

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"Gegebenenfalls sind bei ungenügendem Budget oder vorläufiger Haushaltsführung Flächensperrungen oder die Nicht-Inbetriebnahme von Anlagen notwendig", erklärte das Amt da. Erste Priorität hätten Verkehrssicherheitsleistungen wie die Sicherung von Bäumen und Spielplätzen. Zuletzt kämen freiwillige Aufgaben wie der Brunnenbetrieb.

Etwa 400.000 Euro würde die Inbetriebnahme der Stadt-Brunnen kosten.
Etwa 400.000 Euro würde die Inbetriebnahme der Stadt-Brunnen kosten.  © Steffen Füssel

Könnten anstelle des Brunnenbetriebs andere freiwillige Leistungen eingespart werden? Das sei aufgrund von vertraglichen Bindungen oder angehängten Fördermitteln zumeist "nicht ohne Weiteres" möglich, hieß es auf TAG24-Anfrage.

Titelfoto: Montage: Steffen Füssel, Thomas Türpe

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