Dresden - Mehr als sechs Wochen sind seit der Dresdner OB-Wahl vergangen, doch noch immer sorgt der Urnengang für Diskussionen. Dabei geht es weniger um das Ergebnis, sondern vielmehr um die in einigen Fällen zu spät bei Briefwählern angekommenen Wahlunterlagen.

Dissidenten-Stadtrat Martin Schulte-Wissermann (51, Piraten) wollte deshalb vom Oberbürgermeister wissen, wie so was in Zukunft verhindert werden soll. Doch der sieht kein Problem.

So sei dem Rathaus nur ein Fall bekannt, wo die Unterlagen zu spät, nämlich nach dem Wahlgang am 10. Juli, verschickt wurden.

Ansonsten sieht Dirk Hilbert mögliche Ursachen für nicht zugestellte Wahlunterlagen bei den Dresdnern selbst. Beispielsweise wenn zwischen den Wahlgängen umgezogen worden sei, die neue Adresse fehlt oder der Briefkasten nicht richtig beschriftet sei.

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Wer seine Unterlagen erst kurz vor der Wahl erhalte, könne diese direkt am Rathaus einwerfen.

"Wahlunterlagen, die bis einschließlich Samstag vor der Wahl zugestellt werden, gelten als rechtzeitig zugestellt", heißt es.

"Dirk Hilbert flieht vor der politischen Verantwortung, indem er das Problem gar nicht erst anerkennt, die Schuld bei den Wählern sucht und keine Lösung für zukünftige Wahlen vorschlägt", kritisiert Schulte-Wissermann.

Unterdessen beschäftigt das Thema auch die Landesdirektion. Dort fechten die Piraten den Urnengang wegen der Briefwahl-Pannen an.