Dresden - Dem Sächsischen Landtag steht eine Mega-Baustelle bevor. Bis 2037 wird das Parlamentsgebäude Schritt für Schritt modernisiert und erweitert. Der Grund: zu wenig Platz, veraltete Technik – und vieles ist nach über 30 Jahren schlicht am Ende.
Bereits im September soll der Spatenstich für den neuen Erweiterungsbau zwischen Maritim-Hotel und Elbe erfolgen. Dort entstehen zusätzliche Abgeordnetenbüros, ein modernes Besucherzentrum und ein neuer Saal für öffentliche Anhörungen.
Im Innenhof wächst außerdem ein Kubus mit Besucherbereich, kleiner Tribüne und sogar einem abhörsicheren Raum.
Landtagspräsident Alexander Dierks (38, CDU) erinnert daran, dass das Platzproblem nicht neu ist: "Schon seit 2004 mietet der Landtag Büroflächen außerhalb an. Spätestens seit 2014 reden wir darüber, den Landtag zu sanieren."
Ab 2030 folgt dann die große Sanierung des bestehenden Gebäudes. Erneuert werden unter anderem Strom- und IT-Leitungen, Klima- und Lüftungstechnik, Medientechnik, Beleuchtung sowie Brandschutz und Barrierefreiheit.
Neubau sei laut Minister Piwarz notwendig und kein Luxus
Dabei sind Kosten von bis zu 450,1 Millionen Euro eingeplant. Davon ist knapp ein Drittel als Risikovorsorge vorgesehen, um die Baupreisentwicklung abfedern zu können.
Finanzminister Christian Piwarz (50, CDU) verteidigt die Investition: "Natürlich ist es so, dass ein Regierungsgebäude zu sanieren nicht so sexy ist, wie Fördermittel auszugeben."
Doch es gehe nicht um Luxus. "Es sind praktikable Zahlen und keine Luxusvorsorge. Die Frage der Notwendigkeit ist erlaubt, aber es ist notwendig."
Wie dringend die Arbeiten sind, beschreibt Jens Kochanow, Referatsleiter Gebäudemanagement des Landtages: "Beleuchtung, Belüftung und weitere Technik sind seit über 30 Jahren in Betrieb - also weit über der Verschleißgrenze." Die Ausfälle seien zuletzt "so groß gewesen, dass es kaum mehr haltbar war".