Dresden - Ein weiterer Zwischenfall sorgte während der Sitzung für Ärger. So ließ die Stadtverwaltung offenbar ein Bild, das Stadtrat Max Aschenbach (40, Die Partei) für seine kritische Buga-Rede auf der Leinwand zeigen wollte, grundlegend ändern - informierte den gewählten Volksvertreter nicht mal darüber.

Tote Pferde, ein Porträt von OB Dirk Hilbert (54, FDP), "Buga '33" in SS-Runen-ähnlicher Typografie und das Statement "Wir verpatzen Zukunft": Das war auf dem Originalbild zu sehen, das der Satire-Politiker zur visuellen Unterstützung der Rede vorbereitet und dafür bei der Verwaltung vorab eingereicht hatte.

Am Rednerpult fiel Aschenbach dann aus allen Wolken: Ein Känguru-Warnschild und ein fetter "NICHT WITZIG"-Aufdruck (sollte wohl ebenfalls eine satirische Anspielung auf die "Känguru-Chroniken" sein) verdeckten wesentliche Teile des Bildes.

Der Stadtrat forderte eine Erklärung. "Ist wahrscheinlich hier der Bildschirmschoner gewesen", entgegnete Hilbert spöttisch. Aschenbach bezeichnete das als "erbärmlich", hielt danach seine Rede.

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Tags darauf sprach er von einem "zensierenden Geschmacksurteil" und forderte in einer Mitteilung seiner PVP-Fraktion das Rathaus auf, "Verantwortung für den rechtswidrigen Eingriff in die politische Kommunikation und Meinungsfreiheit" zu übernehmen und die Rechtsgrundlage zu benennen.

Er betonte zudem, dass er ein gewählter Vertreter einer Satire-Partei sei. Die Beurteilung seiner Beiträge im Rat sollte jeder Bürger für sich selbst treffen, nicht aber die Obrigkeit.

Rathaus-Sprecher Daniel Heine (40) bestätigte die Bild-Änderung seitens der Verwaltung, wies aber Vorwürfe "struktureller Zensur" zurück. Es handele sich um einen einmaligen Vorfall.

"Da Max Aschenbach als Vertreter einer selbsternannten Satire-Partei auftritt, wurde scheinbar davon ausgegangen, dass ein Satiriker das Werk anderer Satiriker kennt und sein improvisatorisches Talent nutzen kann, um darauf zu reagieren", sagte er dazu, dass Aschenbach nicht darüber informiert worden war.

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Eine konkrete Rechtsgrundlage nannte Heine nicht. Im aktuellen Fall sei zum Beispiel die Nutzung von Symbolen und Zeichen von verbotenen Organisationen nach § 86 StGB strafbar. Heine: "Sich darüber hinwegzusetzen, kann dann Satire sein. Darf dann nicht auch Satire auf Satire satirisch reagieren?"