Ostbeauftragter Schneider ist sich sicher: Das kommt auch Thüringen zugute!

Erfurt - Der Ostbeauftragte Carsten Schneider (46, SPD) sieht durch die Standort-Entscheidung des US-Chipherstellers Intel für Magdeburg wirtschaftliche Chancen auch im Norden Thüringens.

Der Ostbeauftragte der Bundesregierung, Carsten Schneider (46, SPD), ist sich sicher, dass der neue Standort des US-Chipherstellers Intel auch positive Effekte für Nordthüringen bereithält. (Archivbild)
Der Ostbeauftragte der Bundesregierung, Carsten Schneider (46, SPD), ist sich sicher, dass der neue Standort des US-Chipherstellers Intel auch positive Effekte für Nordthüringen bereithält. (Archivbild)  © Britta Pedersen/dpa-Zentralbild/dpa

Er gehe davon aus, dass die Großinvestition weit über Sachsen-Anhalt hinaus ausstrahle, Berufspendler anziehe, aber auch Investoren und Zulieferer. "Das wird auch Nordthüringen zugutekommen", sagte der SPD-Politiker der Deutschen Presse-Agentur in Erfurt.

Ein ähnlicher Effekt sei bereits in Arnstadt mit dem Bau eines Batteriewerks durch den chinesischen CATL-Konzern zu beobachten, der rund 1,8 Milliarden Euro investiere und 2000 Arbeitsplätze plane. Er habe eine Sogwirkung auch über sein direktes Umfeld hinaus.

Intel, CATL und Tesla in Brandenburg seien Symbole dafür, "dass die Hightech-Industrie in den Osten geht", so Schneider.

Reform von Thüringer Schulgesetz: Jetzt ist der Weg frei!
Erfurt Politik Reform von Thüringer Schulgesetz: Jetzt ist der Weg frei!

In Ostdeutschland seien noch Flächen verfügbar, die Bevölkerung stehe Investitionen in der Regel positiv gegenüber, und die Behörden würden zügig entscheiden. Immer wichtiger werde zudem die Verfügbarkeit von grünem Strom.

Schneider, der seit Ende 2021 Ostbeauftragter der Bundesregierung und Staatsminister ist, trifft am Dienstag Thüringens Landesregierung zu einem Antrittsbesuch in Erfurt.

Dittes meint: Dafür muss sich Schneider einsetzen!

Thüringens Linke-Fraktionschef Steffen Dittes (48) kritisiert, dass die Lebensverhältnisse in Ost und West 30 Jahre nach der Wiedervereinigung immer noch nicht auf dem gleichen Stand seien. (Archivbild)
Thüringens Linke-Fraktionschef Steffen Dittes (48) kritisiert, dass die Lebensverhältnisse in Ost und West 30 Jahre nach der Wiedervereinigung immer noch nicht auf dem gleichen Stand seien. (Archivbild)  © Michael Reichel/dpa

Seine nächsten Schwerpunkte nach etwa 100 Tagen im Amt seien die Umsetzung des Mindestlohn-Ziels von 12 Euro pro Stunde und der Ausbau der Erneuerbaren Energien einschließlich einer ostdeutschen Wasserstoffstrategie, die voraussichtlich im Juni auch Thema der Ost-Ministerpräsidentenkonferenz werden könnte.

Immer Thema seien die Auswirkungen des Krieges in der Ukraine auf die Wirtschaft. "Vieles ist seit meinem Amtsantritt anders gelaufen als gedacht. Putins Krieg überlagert alles", sagte der Ostbeauftragte.

Thüringens Linke-Fraktionschef Steffen Dittes (48) forderte Schneider auf, sich weiterhin für gleiche Lebensverhältnisse in Ost und West einzusetzen. Auch mehr als 30 Jahre nach der Wiedervereinigung sei das noch nicht erreicht.

Deutliche Worte von Thüringens CDU-Boss Voigt nach Angriff auf SPD-Politiker
Erfurt Politik Deutliche Worte von Thüringens CDU-Boss Voigt nach Angriff auf SPD-Politiker

"Im Durchschnitt arbeiten Menschen in Ostdeutschland etliche Tage länger im Jahr als im Westen und erhalten dafür mehrere tausend Euro weniger Lohn", erklärte Dittes.

Zudem müsste sich Schneider dafür einsetzen, die noch bestehende Rentenlücke zu schließen.

Titelfoto: Britta Pedersen/dpa-Zentralbild/dpa

Mehr zum Thema Erfurt Politik: