Von Stefan Hantzschmann

Erfurt - Abspaltung im Thüringer BSW: Drei Abgeordnete verlassen die Partei und die Fraktion im Thüringer Landtag. Wie die Fraktionschefin Sigrid Hupach (57) im Landtag bekanntgab, schrumpft die Fraktion durch die Austritte von Stefan Wogawa, Dirk Hoffmeister und Roberto Kobelt von 15 auf 12 Mitglieder.

Die drei abtrünnigen Abgeordneten sind auch aus der Partei ausgetreten, wollen ihre Mandate aber behalten. Nach Angaben von Dirk Hoffmeister haben sie eine neue Partei gegründet mit dem Namen "Deine Stimme zählt". 

Wogawa war in der BSW-Fraktion parlamentarischer Geschäftsführer. Zuvor hatte bereits der BSW-Abgeordnete Matthias Herzog seinen Austritt aus der Partei erklärt. Herzog will aber weiter Mitglied der Fraktion bleiben.

Das BSW ist im Freistaat Teil der Regierungskoalition von CDU, BSW und SPD. Das Bündnis hatte im Landtag schon bisher keine eigene Mehrheit - es bestand ein Patt zur Opposition von AfD und Linke.

Mehrheiten hatte sich die Koalition in der Regel mit Hilfe der Linken organisiert. Mit den nun erfolgten Fraktionsaustritten wird aus der Patt-Regierung in Erfurt eine echte Minderheitsregierung, die theoretisch im Parlament von der Opposition überstimmt werden kann.

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Als Grund für die Entscheidung der Abgeordneten gilt nach dpa-Informationen vor allem der Kurs des BSW-Bundesvorstands. Man könne sich nicht abhängig machen in der parlamentarischen Arbeit von einem "immer verrückter agierenden Bundesvorstand", hieß es.

Der Parteiaustritt sei per Einschreiben bereits am Dienstag an die Bundesgeschäftsstelle und die Landesgeschäftsstelle gegangen.

Die BSW-Spitze übt scharfe Kritik am Austritt von drei Abgeordneten im Thüringer Landtag aus Partei und Fraktion.

"Offensichtlich geht es bei den Austritten darum, dem BSW bei der Wahl am kommenden Wochenende in Sachsen-Anhalt maximal zu schaden", sagte BSW-Generalsekretär Oliver Ruhnert (54) der Deutschen Presse-Agentur. 

Hintergrund sei, dass das BSW in Sachsen-Anhalt nicht den Thüringer Weg einer Regierungsbeteiligung gehen werde. Der politische Neubeginn in Magdeburg solle "offenbar mit allen Mitteln verhindert werden", sagte Ruhnert.

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Doch sei man im BSW zuversichtlich, "dass unsere Wähler dieses miese Spiel durchschauen" und nun erst recht für die Partei stimmen.

Erstmeldung um 11.13 Uhr. Aktualisiert um 13.57 Uhr