Erfurt - Die Abgeordneten im Thüringer Landtag erhalten mehr Geld!

Wie aus einer Erklärung von Landtagspräsidentin Birgit Pommer (64) hervorgeht, erhöhen sich die Diäten der 90 Politiker rückwirkend zum 1. Januar 2023 um 275,97 Euro auf 6548,12 Euro. Dies entspricht einer Erhöhung von 4,4 Prozent. Der Wert basiert dabei auf einer sogenannten Indexregelung.

Bei dieser Maßnahme werden die Gehälter der Abgeordneten jährlich der allgemeinen Einkommensentwicklung folgend angehoben. Vereinfacht gesagt: Da die Löhne in Thüringen wegen der Inflation stärker als üblich gestiegen sind, steht am Ende diese deutliche Diätenerhöhung zu Buche.

Allerdings ist der in der Landesverfassung festgeschriebene Automatismus nicht unumstritten. Linke und AfD kritisierten diesen Mechanismus und sprachen sich dafür aus, die Diäten einzufrieren. Darüber hinaus möchte die Linkspartei auch die zahlreichen Zusatzversorgungen der Abgeordneten auf den Prüfstand stellen. Allerdings konnten für die jeweiligen Gesetzesentwürfe noch keine Mehrheiten erzielt werden.

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Letztmalig hatten die Politiker im Thüringer Landtag zum 1. Januar 2021 mehr Geld erhalten. Damals erhöhten sich die Diäten auf rund 6050 Euro im Monat.

Viele Abgeordnete hatten die Erhöhung gespendet. Das Geld sollte beispielsweise gemeinnützigen Vereinen und anderen Projekten zugutekommen.