Viel Geld für Polizei-Software: Skepsis gegenüber Programmen wie Palantir
Von Sebastian Haak
Erfurt - Damit Polizeiermittler etwa chiffrierte Festplatten von Verdächtigen öffnen können, nimmt Thüringen regelmäßig Geld in die Hand.
Für den Einsatz sogenannter Extraktions- und Auswerte-Software werde jährlich etwa eine Million Euro ausgegeben, heißt es in einer Antwort des Innenministeriums auf eine parlamentarische Anfrage des Linke-Innenpolitikers Ronald Hande.
Welche Software genau genutzt wird, will das Innenministerium nicht sagen. "Die Angaben in ihrer Gesamtheit würden polizeiliche Arbeitsweisen offenlegen und unterliegen damit zugleich dem Methodenschutz", so die Antwort.
Nach Angaben von Hande nutzt die Polizei solche Programme etwa, um Daten aus Cloud-Speichern auszulesen und zu entschlüsseln, um Handys, Festplatten und USB-Sticks zu öffnen oder auch, um den Standort etwa von Smartphones über eine Funkzellenabfrage zu bestimmen.
Um diese Technik einsetzen zu können, muss die Polizei etwa Software-Lizenzen der Anbieter erwerben.
Thüringen kritisch bei "Palantir" und Ähnlichem
Gleichzeitig macht das Innenministerium in der Antwort deutlich, dass es grundsätzlich bislang nicht entschieden sei, ob Ermittlern in Thüringen in Zukunft umstrittene Analyse-Software des US-Unternehmens Palantir zur Verfügung gestellt werden solle.
"Die Befassung der Gremien der Länder und des Bundes zur Einführung eines Datenanalyseinstruments dauert weiter an", heißt es in dem Dokument.
Allerdings habe sich Thüringen im Zuge dieser Abstimmungen dafür ausgesprochen, auf Software-Lösungen zu setzen, "welche die digitale Souveränität wahren". Weiter steht dort: "Eine Festlegung auf einzelne Anbieter, insbesondere außereuropäische, wird kritisch gesehen."
In mehreren Bundesländern, etwa in Bayern und Hessen, nutzt die Polizei die Software bereits. Eingesetzt werden darf das Programm dort bisher aber nur, um Straftaten zu verhindern - nicht aber, um diese im Nachhinein aufzuklären.
Titelfoto: Gian Ehrenzeller/KEYSTONE/dpa