Von Andrea Löbbecke

Wiesbaden - Aktuell nutzen sie 19 von insgesamt 28 Leistungsbehörden aktiv: Die Bezahlkarte für Geflüchtete wird in Hessen auch mehr als ein Jahr nach ihrer Einführung nicht landesweit eingesetzt.

Das teilte das Sozialministerium in Wiesbaden auf dpa-Anfrage entsprechend mit. Inzwischen sei eine technische Schnittstelle für das im Bundesland meistgenutzte System bereitgestellt worden - die Kommunen führten die Karte so sukzessive ein.

Die Stadt Hanau benötige wegen der anstehenden Umstrukturierung ihrer Verwaltung noch mehr Zeit.

Frankfurt plane aktuell mit einem Start im zweiten Quartal dieses Jahres, wie aus einer Antwort des Magistrats auf eine Anfrage der AfD hervorgeht.

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Demnach fehlten bislang noch die technischen Voraussetzungen für einen reibungslosen Einsatz der Bezahlkarte. Deswegen hatte das Land Hessen die festgelegte Umstellungsfrist auch verlängert. 

Kassel befindet sich laut der Stadtverwaltung derzeit in der Einführungs- und Testphase.

"Wir gehen davon aus, dass wir den Echtbetrieb in den nächsten Wochen aufnehmen werden", teilte ein Sprecher mit.

Die erforderliche technische Schnittstelle stehe jetzt bereit. In Darmstadt werde die Einführung der Karte kommen, teilte die Stadt mit. Aktuell werde auf eine entsprechende Vorlage der Sozialdezernentin an den Magistrat gewartet.

In Wiesbaden ist die Umsetzung nach Angaben eines Stadtsprechers inzwischen angelaufen.

Für die Unterbringung von Geflüchteten sind die Landkreise und kreisfreien Städte zuständig. Zudem hat die Stadt Marburg - obwohl sie Teil eines Kreises ist - eine eigene Leistungsbehörde.

Ein entsprechender Teil der staatlichen Leistungen für Asylbewerber in Deutschland wird inzwischen als Guthaben auf einer Bezahlkarte bereitgestellt und folglich nicht mehr als Bargeld ausgezahlt.

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Damit soll unter anderem verhindert werden, dass Geflüchtete Geld an ihre Familie oder Freunde ins Ausland überweisen. Die hessische Bezahlkarte für Geflüchtete ist eine blaue Visa Debitkarte.

Die Karte war Mitte Dezember des Jahres 2024 in Hessen eingeführt und in einem ersten Schritt in der hessischen Erstaufnahmeeinrichtung an neu ankommende Geflüchtete ausgegeben worden. Die Einführung dort sei sehr positiv verlaufen, teilte das Sozialministerium mit. "Es gibt keine besonderen Schwierigkeiten im täglichen Geschäft."

Die Einführung in den Kommunen kam wegen Technikproblemen nur schleppend in Gang.