Söder-Graffito mit NS-Symbolik: Künstler will Urteil nicht hinnehmen

Nürnberg - Im Berufungsprozess um ein Graffito, das Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (56, CSU) in einer Art SS-Uniform zeigen soll, hat das Landgericht Nürnberg-Fürth die Geldstrafe gegen den Künstler bestätigt.

Fabian Zolar (Künstlername) will seine Geldstrafe wegen Beleidigung nicht hinnehmen.
Fabian Zolar (Künstlername) will seine Geldstrafe wegen Beleidigung nicht hinnehmen.  © Daniel Karmann/dpa

Die Richterin wies die Berufung des 39-Jährigen am Dienstag als unbegründet zurück.

Das Amtsgericht Nürnberg hatte den Mann im März wegen Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen sowie Beleidigung zu einer Geldstrafe von 2700 Euro verurteilt.

Der Mann mit dem Künstlernamen Fabian Zolar hatte das Graffito im Sommer 2022 auf eine Scheune im Süden Nürnbergs gesprüht. Es zeigt in der oberen Hälfte nach Überzeugung des Gerichts Söder in einer Art SS-Uniform.

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Darunter sind zwei Szenen zu sehen, in denen Polizisten ähnelnde Personen Gewalt ausüben. Der Mann hatte vor Gericht geschildert, Opfer von Polizeigewalt geworden zu sein und dies mit dem Bild zum Ausdruck gebracht zu haben. Er bestritt, den Ministerpräsidenten abgebildet zu haben.

Die Richterin am Landgericht sagte, sie sei vollkommen überzeugt, dass die Abbildung Söder zeige. Die Uniform sehe in der Gesamtschau einer SS-Uniform zum Verwechseln ähnlich. Der Verteidiger des Mannes hatte auf eine satirische Darstellung sowie die Kunstfreiheit verwiesen und erneut einen Freispruch gefordert.

Der 39-Jährige kündigte nach der Urteilsverkündung an, gegen das Urteil Rechtsmittel einlegen zu wollen. Es ist eine Revision möglich.

Titelfoto: Daniel Karmann/dpa

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