Vorm Stadtrat auf die Anklagebank: Prozess gegen Pro-Chemnitz-Mann

Chemnitz - Mal wieder musste sich ein Mitglied der rechtsextremen Bürgerbewegung Pro Chemnitz im Amtsgericht Chemnitz verantworten.

Stadtrat Bernd Arnold (59, Pro Chemnitz) auf dem Weg in den Verhandlungssaal.
Stadtrat Bernd Arnold (59, Pro Chemnitz) auf dem Weg in den Verhandlungssaal.  © haertelpress / Harry Härtel

Stadtrat Bernd Arnold (59) soll die Corona-Maßnahmen mit der Verfolgung der Juden zu NSDAP-Zeiten verglichen haben.

11.15 Uhr Prozess, 15 Uhr Stadtratssitzung: Bernd Arnold absolvierte am Mittwoch ein kontrastreiches Programm. Die Staatsanwaltschaft wirft ihm vor, bei einer Anti-Corona-Demo im November 2021 den Holocaust verharmlost zu haben.

"Gegenüber einer Reporterin von 'Stern TV' hatte er sinngemäß geäußert, dass die Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie vergleichbar seien mit der Verfolgung und Vernichtung der Juden durch die NSDAP zwischen 1933 und 1945", so die Staatsanwältin.

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Einen Mitschnitt des Gesprächs veröffentlichte Arnold auf YouTube. Später wurde der Kanal gesperrt. Bernd Arnold widersprach der Anklage, da seine Aussage aus dem Zusammenhang gerissen worden sei. "Ich würde nie den Holocaust leugnen. Das ist eine Farce!"

Anwalt Martin Kohlmann (44) stellte einen Befangenheitsantrag gegen Richter Thomas Kaiser (57), weil dieser nach Kohlmanns Meinung den Juden-Vergleich voreingenommen interpretiert habe. Fortsetzung folgt.

Titelfoto: haertelpress / Harry Härtel

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