Tempoverstoß: Kultusminister Clemens geht in Berufung

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Von Andreas Hummel

Görlitz - Die rasante Autofahrt von Kultusminister Conrad Clemens (43, CDU) beschäftigt weiter die Justiz. Sowohl Clemens als auch die Staatsanwaltschaft hätten Berufung gegen das Urteil des Amtsgerichts Weißwasser vom 7. Juli eingelegt, teilte das Landgericht Görlitz mit. Die zuständige Kammer werde nun das weitere Verfahren festlegen.

Mit Tempo 81 fuhr Conrad Clemens (43, CDU) durch eine 30er-Zone an einem Altenheim in Krauschwitz (Landkreis Görlitz) vorbei.
Mit Tempo 81 fuhr Conrad Clemens (43, CDU) durch eine 30er-Zone an einem Altenheim in Krauschwitz (Landkreis Görlitz) vorbei.  © Robert Michael/dpa

Clemens – damals noch Leiter der sächsischen Landesvertretung in Berlin – war im September 2023 in einer Tempo-30-Zone an einem Altenheim in Krauschwitz (Landkreis Görlitz) mit 81 Kilometern pro Stunde geblitzt worden.

Gegen einen Bußgeldbescheid in Höhe von 560 Euro und ein zweimonatiges Fahrverbot hatte er zunächst Einspruch eingelegt. 

Das Amtsgericht hatte das ursprüngliche Bußgeldverfahren dann in eine Strafsache übergeleitet. Hintergrund war, dass Clemens wiederholt mit Verkehrsverstößen aufgefallen war.

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Zudem wurde bekannt, dass sein Fahrzeug zu dem Zeitpunkt ein sogenanntes Tarnkennzeichen hatte. 

So war das Urteil ausgefallen

DEKRA-Experten führten auf der B115 einige Tests mit dem Raser-Auto durch. (Archivfoto)
DEKRA-Experten führten auf der B115 einige Tests mit dem Raser-Auto durch. (Archivfoto)  © Thomas Schulze

Das Amtsgericht sprach Clemens wegen eines verbotenen Kraftfahrzeugrennens und Kennzeichenmissbrauchs schuldig und verhängte eine Verwarnung. 8500 Euro soll er an die Opferschutzorganisation Weißer Ring zahlen.

Richter Alex Theile behielt sich zudem eine Geldstrafe von 60 Tagessätzen zu je 400 Euro vor – für die insgesamt 24.000 Euro gilt aber eine Bewährungszeit von zwei Jahren.

Auch muss Clemens laut Urteil binnen eines Jahres an einem mindestens 20-stündigen Verkehrsunterricht teilnehmen.

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Staatsanwaltschaft und Verteidigung hatten in ihren Plädoyers Freispruch beantragt.

Titelfoto: Robert Michael/dpa

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