Coronavirus in NRW: Wieder mehr Kölner positiv getestet

Köln – In NRW konnten einige Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus Covid-19 zuletzt wieder gelockert werden. Wir geben einen Überblick auf die aktuellen Entwicklungen in der Corona-Krise in NRW.

Vier Aktivisten vom "Bündnis Gemeinsam gegen die Tierindustrie" haben am Samstag ein Dach der Firma Tönnies besetzt.
Vier Aktivisten vom "Bündnis Gemeinsam gegen die Tierindustrie" haben am Samstag ein Dach der Firma Tönnies besetzt.  © Guido Kirchner/dpa

Durch die Auswirkungen der Corona-Krise ist die Zahl der Arbeitslosen in Nordrhein-Westfalen im Juni weiter gestiegen. Insgesamt waren zum Sommerstart in NRW knapp 771.000 Menschen arbeitslos gemeldet, wie die Regionaldirektion der Bundesagentur für Arbeit am Mittwoch mitteilte. 

Das waren knapp 14.000 Personen mehr als im Mai und sogar gut 137.000 mehr als ein Jahr zuvor.

Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) beurteilt die Corona-Lage in Nordrhein-Westfalen trotz des massiven Ausbruchs bei Tönnies optimistisch. 

Die Lage sei so gut "wie es sich vor Wochen keiner vorstellen konnte", sagte Laumann in Düsseldorf. 

Deshalb sei es wichtig, dass bei Infektionen die Nachverfolgung der Kontaktpersonen funktioniere.

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Update, 11. Juli, 13.50 Uhr: Mitarbeiter testen lassen

Die Stadt Köln informiert Mitarbeiter der Kindertagesbetreuung und in Schulen, sich im Infektionsschutzzentrum im Gesundheitsamt kostenlos auf Covid-19 testen zu lassen. 

Oberbürgermeisterin Henriette Reker betont: "Alle, die mit Kindern und Jugendlichen täglich umgehen, haben eine besondere Verantwortung. Deshalb bieten wir als Stadt auch diese Sondertest-Möglichkeit an. Eltern sollen ihre Kinder mit einem Gefühl der Sicherheit in die Kitas oder Schulen schicken können."

Zum Schuljahresbeginn plant die Stadt Köln ein weiteres dezentrales Testangebot für Kinderbetreuungspersonal und erstmals auch für Mitarbeitende an Schulen. Lehrerinnen und Lehrer und auch die weiteren Mitarbeitenden an Schulen können dann diesen Sonderservice in Anspruch nehmen. Die Termine werden rechtzeitig bekannt gegeben.

Update, 10. Juli, 21.50 Uhr: Corona-Zahlen in Köln so hoch wie zuletzt im Mai

In Köln steigt die Zahl der Corona-Infizierten wieder an. (Symbolbild)
In Köln steigt die Zahl der Corona-Infizierten wieder an. (Symbolbild)  © 123RF/philipus

Am Freitag gab die Stadt Köln die aktuellen Corona-Zahlen bekannt. Demnach gibt es derzeit insgesamt 2.677 aktive Corona-Fälle in der Domstadt. Das entspricht einem Inzidenz von 3,22.

Zuletzt gab es am 26. Mai so viele Erkrankte in Köln. Laut einer Mitteilung der Stadt liegen elf Personen im Krankenhaus in stationärer Quarantäne – davon sind vier auf der Intensivstation.

Die Anzahl der durch Covid-19 gestorbenen Kölnerinnen und Kölner ist nicht gestiegen und liegt nach wie vor bei 106.

In der Rhein-Metropole wurden bisher insgesamt 149.405 Corona-Test durchgeführt – 2,19 Prozent davon mit positivem Ergebnis.

Update, 10. Juli, 17.05 Uhr: Richter stuft Corona-Bußgelder als unwirksam ein

Ein Düsseldorfer Amtsrichter sieht die in der ersten Woche verhängten Geldbußen wegen Verstößen gegen die Corona-Schutzverordnung des Landes als rechtswidrig und unwirksam an. Das hat er in einem Verfahren gegen den Betreiber einer Shisha-Bar bekanntgegeben.

Nach Ansicht von Richter Stephan Poncelet war die Verordnung vom 22. März zu unbestimmt. So würden dort zwar hohe Geldbußen und Haftstrafen bei Ordnungswidrigkeiten und Straftaten angedroht. Doch Angaben zu den konkreten Verstößen fehlten, erklärte der Richter.

Der Fehler sei in der nächsten Fassung der Corona-Schutzverordnung vom 30. März behoben worden.

Der Amtsrichter sagte auch, ein Kellner, der wegen eines Verstoßes am 26. März vom Amtsgericht bereits zu 4000 Euro Geldbuße verurteilt worden war, wäre von ihm freigesprochen worden.

Die Stadt Düsseldorf habe bis Ende März nur sehr wenige Bußgelder wegen Verstößen gegen die Corona-Schutzverordnung verhängt, sagte ein Sprecher der Stadt.

Update, 10. Juli, 16.27 Uhr: Schleswig-Holstein öffnet sich für Ex-Risikogebiet Gütersloh

Reisende aus dem ehemaligen Corona-Risikogebiet Kreis Gütersloh dürfen von Samstag an auch ohne einen negativen Test und ohne Quarantäneverpflichtung nach Schleswig-Holstein kommen.

Dies ergibt sich aus einer Änderung der Quarantäneverordnung, wie die Landesregierung am Freitag mitteilte. Hintergrund: Auch nachdem der von massenhaften Infektionen beim Fleischverarbeiter Tönnies betroffene Kreis in Nordrhein-Westfalen offiziell nicht mehr als Corona-Risikogebiet galt, konnten Reisende von dort zunächst nicht ohne weiteres nach Schleswig-Holstein kommen.

Wer sich in dem Kreis in der Zeit aufhielt, in der dieser als Risikogebiet eingestuft war, durfte bisher weiterhin nur mit negativem Testergebnis in das nördlichste Bundesland einreisen oder musste unverzüglich in Quarantäne.

Erst 14 Tage nach dem letztmaligen Aufenthalt in einem Risikogebiet griff die Vorschrift nicht mehr.

Update, 10. Juli, 16.19 Uhr: Gütersloher dürfen bald wieder bald wieder ohne Einschränkungen nach Österreich

Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz.
Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz.  © Hans Punz/APA/dpa

Menschen aus dem Kreis Gütersloh sollen bald wieder ohne Einschränkungen nach Österreich einreisen können.

"Mit einer Aufhebung der Restriktionen ist in absehbarer Zeit zu rechnen", teilte eine Sprecherin des Gesundheitsministeriums am Freitag in Wien auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur mit.

Seit dem 29. Juni müssen Einreisende aus dem Kreis Gütersloh ein ärztliches Attest für einen negativen Corona-Test vorweisen, wenn sie nach Österreich wollen.

Der Gütersloher Landrat Sven-Georg Adenauer (CDU) hatte nach eigenen Angaben am Freitag den österreichischen Bundeskanzler Sebastian Kurz angeschrieben.

Die Stadt zitierte aus Adenauers Botschaft an Kurz: "Mich erreichen täglich viele Mails von Bürgerinnen und Bürgern meines Kreises, die sich sehr gerne zum Urlaub in die schöne Republik Österreich aufmachen würden. Diesen Wunsch haben im Übrigen auch viele Geschäftsleute aus dem wirtschaftsstarken Kreis Gütersloh [...]. Ich würde mich sehr freuen, wenn Sie in diesem Sinne entscheiden würden."

Auf der Seite des österreichischen Außenministeriums stand am Freitag zunächst noch: "Die Einreise aus Deutschland ist grundsätzlich wieder uneingeschränkt möglich, mit Ausnahme von Reisenden aus dem Kreis Gütersloh." Diese müssten ein Attest mit sich führen, das nicht älter als vier Tage ist.

Update, 10. Juli, 16.06 Uhr: NRW verlängert Frist für Umstellung von Registrierkassen

NRW-Finanzminister Lutz Lienenkämper (CDU).
NRW-Finanzminister Lutz Lienenkämper (CDU).  © Roland Weihrauch/dpa

Wegen der Corona-Krise haben Nordrhein-Westfalen und vier andere Bundesländer die Frist zur Umstellung von Registrierkassen für Handel und Gastronomie erneut nach hinten verschoben.

In NRW, Hessen, Bayern, Hamburg und Niedersachsen ist dafür nun bis Ende März 2021 Zeit, wie unter anderem das NRW-Finanzministerium am Freitag in Düsseldorf mitteilte.

Den Angaben zufolge hatten sich zuvor die Finanzminister der genannten Länder auf diese Härtefallregelung geeinigt, weil keine bundesweite Lösung gefunden werden konnte.

"Wir tun in diesen Monaten der Corona-Pandemie alles, um unserer Wirtschaft durch diese Zeit zu helfen", sagte NRW-Finanzminister Lutz Lienenkämper (CDU).

Ein gesonderter Antrag bei den Finanzämtern ist den Angaben zufolge nicht erforderlich, vielmehr soll in den genannten Bundesländern bis zum 31. März auf Beanstandungen verzichtet werden, sollte es noch keine technische Umstellung gegeben haben.

Da zuverlässige technische Sicherheitssysteme in den vergangenen Jahren noch nicht auf dem Markt waren, hatten Bund und Länder die ursprüngliche Umstellungsfrist bereits von Januar 2020 auf September 2020 verschoben.

Bundesweit geht es um 2,1 Millionen Registrierkassen. Sie sollen mit einer zertifizierten technischen Sicherheitseinrichtung vor Manipulationen geschützt werden.

Update, 10. Juli, 14.34 Uhr: Hygiene-Experten testen am Montag neue Filter bei Tönnies

Am Montag sollen Hygiene-Experten der Uni Bonn die neue Filtertechnik im Schlachtbetrieb Tönnies unter die Lupe nehmen. Geplant ist, dass die Filter in der Lüftungsanlage am Wochenende eingebaut werden.

"Die Wissenschaftler werden dann mit Rauch testen, ob die Umluft-Anlage wie gewünscht funktioniert", sagte Tönnies-Sprecher André Vielstädte am Freitag der Deutschen Presse-Agentur. Begleitet wird der Test von den Behörden.

Nach dem Nachweis von massenhaften Corona-Infektionen bei Mitarbeitern von Tönnies am Stammsitz in Rheda-Wiedenbrück hatte eine erste Analyse den Verdacht auf die Umluftanlage gelenkt. Mit deren Hilfe wird die Atemluft der in der Zerlegung körperlich hart arbeitenden Mitarbeiter auf 6 bis 10 Grad gekühlt, um die Lebensmittel zu schützen.

Die gekühlte Luft wurde dann bislang ohne Filter zurück in die Halle geführt. Der Bonner Wissenschaftler Martin Exner hatte nach einer ersten Analyse die Luftumwälzung im Werk als möglichen Faktor für die Virusausbreitung benannt.

Über die Wiederaufnahme der Produktion am Hauptstandort des Fleischproduzenten Tönnies ist nach drei Wochen weiterhin noch keine Entscheidung gefallen. Die Schließungsverfügung gilt bis zum 17. Juli.

Die Stadt Rheda-Wiedenbrück hatte aber angekündigt, dass die technischen Dienste ihren Betrieb nun wieder aufnehmen dürften, um weitere Maßnahmen für das neue Hygieneschutzkonzept einleiten zu können. So werden Schutzelemente in Kantinenbereichen und in Teilen der Produktion montiert.

Update, 10. Juli, 12.35 Uhr: Schalke 04 bittet um Bürgschaft

Schalke 04 bittet um eine Bürgschaft in Millionenhöhe.
Schalke 04 bittet um eine Bürgschaft in Millionenhöhe.  © Fabian Strauch/dpa

Der FC Schalke 04 hat bei der Landesregierung Nordrhein-Westfalen eine Bürgschaft von 31,5 Millionen Euro für einen Kredit über insgesamt 35 Millionen Euro beantragt.

Das geht aus einer vertraulichen Vorlage der Regierung für den Finanzausschuss des Landtags hervor, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. 

Update, 10. Juli, 12.30 Uhr: Nachprüfungen für Corona-Hilfen

Die nordrhein-westfälischen Behörden haben mit Abfragen an die Empfänger von Corona-Soforthilfen begonnen. Da es um Steuerzahlergelder gehe, müsse nun abgerechnet werden, wie viel Fördergelder tatsächlich notwendig gewesen seien, erklärte Finanzminister Lutz Lienenkämper (CDU) am Freitag in einer Sondersitzung des Finanzausschusses im Düsseldorfer Landtag.

Die SPD-Opposition hatte eine dringliche Anfrage zu den Abrechnungsmodalitäten der Soforthilfe gestellt, weil sie Schieflagen für die Empfänger befürchtet. Auch Grünen-Fraktionschefin Monika Düker warnte: "Der Ehrliche wird der Dumme sein."

Nach Angaben von NRW-Wirtschaftsminister Andreas Pinkwart (FDP) von Ende Juni hatte das Land bis dahin mehr als 426 000 Anträge von Solo-Selbstständigen sowie kleinen Unternehmen bewilligt und dafür rund 4,5 Milliarden Euro ausgezahlt.

Update, 10. Juli, 11.30 Uhr: Köln mit neuem Karnevals-Dreigestirn, Düsseldorfer Prinzenpaar länger im Amt?

Alles neu macht Corona, das gilt auch für den Karneval. In Düsseldorf könnte das Virus zu einem Bruch mit Traditionen führen: Womöglich bleibt das Prinzenpaar länger im Amt. In Köln dagegen will man es bei einer einjährigen Amtszeit des dortigen Dreigestirns belassen.

Die Corona-Krise sorgt für eine historische Neuerung in der Karnevals-Hochburg Düsseldorf: Sollte die kommende Session samt Rosenmontagszug in Teilen flachfallen, darf das gerade vorgestellte Prinzenpaar ein weiteres Jahr im Amt bleiben. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur aus Karnevalistenkreisen.

In Köln hat man bereits verkündet, 2021 Karneval feiern zu wollen - die Frage ist nur, unter welchen Bedingungen. «Klar» sei aber, dass es ein Kölner Dreigestirn geben werde. Traditionell wird es erst nach den Sommerferien verkündet. Die Proklamation erfolgt im Januar. 

Titelfoto: 123RF/philipus

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