Polizei Köln bereitet sich auf "Palästina-Versammlung" vor, sogar Berliner Polizei um Rat gefragt

Köln – In Köln sind für den heutigen Samstag zwei "Palästina-Versammlungen" angekündigt worden. Die Polizei bereitet sich mit zahlreichen Kräften auf die Kundgebung vor und setzte sich dafür sogar mit der Berliner Polizei auseinander.

In Berlin finden die Demonstrationen regelmäßig statt. (Archivbild)
In Berlin finden die Demonstrationen regelmäßig statt. (Archivbild)  © Christoph Soeder/dpa

Am Ostersamstag zogen laut "rbb24" mehrere hundert Menschen durch die Berliner Viertel Kreuzberg und Neukölln und ließen antisemitische Parolen hören. In der Hauptstadt ermittelt inzwischen die Polizei, da mehrere Anzeigen wegen Volksverhetzung geschrieben wurden.

Auch in Köln wappnen sich die Einsatzkräfte für ähnliche Szenen. Denn für den heutigen Samstag seien laut der Kölner Polizei "zwei Kundgebungen mit Bezug zum Thema Palästina" angekündigt worden. Die Kundgebungen waren bereits im März genehmigt worden.

"Nach den Vorkommnissen in Berlin und dem Verbot einer danach angemeldeten 'Palästina-Kundgebung' am 13. April gibt es Aufrufe im Internet, die auf einen Zulauf zur Versammlung in Köln hindeuten", erklärt Polizeioberrat Stefan Bauerkamp, der den Einsatz leiten wird.

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Aus diesem Grund werde man die beiden Versammlungen "mit starken Kräften begleiten und gegen Straftaten und Provokationen konsequent vorgehen".

Kölner Situation nicht mit der in Berlin vergleichbar

Um sich zu vergewissern, hat sich die Kölner Polizei mit den Kollegen in Berlin auseinandergesetzt und die Voraussetzungen eines Versammlungsverbots eingehend geprüft. Letzteres sei laut Bauerkamp in Köln jedoch nicht zutreffend. Denn die Situation in der Domstadt sei mit der in Berlin derzeit nicht zu vergleichen.

Allerdings habe man sich im Vorhinein mit den Organisatoren getroffen und "einvernehmliche Kooperationsgespräche" geführt, in denen man sich darauf geeinigt habe, während der Versammlung nicht zu Gewalt und Hass gegen die israelische Bevölkerung aufzurufen. "Die Einsatzkräfte werden, unterstützt von Dolmetschern, über die Einhaltung der Auflage wachen", so Stefan Bauerkamp.

Laut "Kölnische Rundschau" wollen sich die Mitglieder gegen 16 Uhr am Bahnhof in Mülheim treffen. Noch ist nicht klar, ob sie dort bleiben oder zum Wiener Platz ziehen.

Titelfoto: Christoph Soeder/dpa

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