Von Bettina Grönewald
Düsseldorf – Von Amts wegen bemängelt der Landesrechnungshof (LRH) permanent überhöhte öffentliche Ausgaben – jetzt sieht er sich genau deswegen selbst Vorwürfen ausgesetzt.
Wie der "Kölner Stadt-Anzeiger" berichtet, wurde in seinem Düsseldorfer Neubau vor wenigen Wochen ein Kunstwerk enthüllt, das den Steuerzahler 135.000 Euro gekostet hat. Finanziert wurde über den landeseigenen Bau- und Liegenschaftsbetrieb.
Bei dem Auftragswerk einer Kölner Künstlerin handelt es sich demnach um eine Art blauen Wandteppich mit LED-Elementen.
Das Kunstwerk war im Rahmen eines Wettbewerbs für die künstlerische Gestaltung des LRH ausgelobt worden, wie eine Sprecherin sagte. "Der LRH hatte auf die Förderhöhe keinen Einfluss."
Der Haushaltsexperte der Grünen-Landtagsfraktion, Simon Rock (37), sagte der Zeitung, dass LRH-Präsidentin Brigitte Mandt (64) zwar von allen Ressorts zu Recht Sparsamkeit einfordere, gleichzeitig aber ein Kunstwerk von mehr als 135.000 Euro für die eigene Behörde mit ausgesucht habe, werfe angesichts der angespannten Haushaltslage Fragen auf.
Prüfungsrechte in der Landesverfassung verankert
Der Landesrechnungshof ist das unabhängige Organ der Finanzkontrolle für das Land Nordrhein-Westfalen. Er prüft die Rechnung sowie die Haushalts- und Wirtschaftsführung des Landes auf Wirtschaftlichkeit und Ordnungsmäßigkeit.
Seine Prüfungsrechte und die Unabhängigkeit seiner Mitglieder sind in der Landesverfassung verankert.