Leipzigs Haushaltsplan steht: Stadt will trotz "unsicherer Vorzeichen" fleißig investieren

Leipzig - Der Entwurf für Leipzigs Haushaltsplan steht und wurde der Ratssitzung am Mittwoch vorgestellt. Die Stadt wird 2023 und 2024 ihre Schulden fast verdoppeln - an Investitionen gespart werden soll trotzdem nicht.

Bis zum Februar kann die Ratssitzung noch Änderungsvorschläge für den Haushaltsplan abgeben.
Bis zum Februar kann die Ratssitzung noch Änderungsvorschläge für den Haushaltsplan abgeben.  © Peter Endig/dpa

"Wir müssen unseren Haushalt erneut unter sehr unsicheren Vorzeichen aufstellen. Nach der Pandemie der vergangenen Jahre sind es jetzt vor allem die explodierenden Energiekosten, die uns herausfordern", warnte Oberbürgermeister Burkhard Jung (64, SPD) schon im Voraus.

Auch eine weitere Abfolge von Krisen, etwa die Auswirkungen des Ukraine-Konflikts, die Verschärfung des Fachkräftemangels oder die Nachwirkungen der Corona-Pandemie machen die eigentlich gute Haushaltslage schwer kalkulierbar.

"In Anbetracht dessen ist ein klarer Finanzrahmen Voraussetzung für einen genehmigungsfähigen Haushalt", machte Finanzbürgermeister Torsten Bonew (51) deutlich.

Schulen, Digitalisierung, ÖPNV: Haushaltsplan beinhaltet teure Investitionen

Burkhard Jung (64, SPD) weiß, dass aktuell Sparen angesagt ist - aber an den richtigen Stellen.
Burkhard Jung (64, SPD) weiß, dass aktuell Sparen angesagt ist - aber an den richtigen Stellen.  © Sebastian Willnow/ZB/dpa

Und auch Burkhard Jung bat seine Stadträte: "Möglichst keine Extra-Wünsche diesmal." Diese können von nun an noch Änderungswünsche und Anregungen anbringen, bevor der Haushalt am 8. Februar 2023 beschlossen werden soll.

Dennoch möchte die Stadt weiterhin in wichtige Schwerpunkte investieren, etwa in den Ausbau von modernen und attraktiven Schulen und Kitas (knapp 500 Millionen Euro), der Modernisierung und Digitalisierung der Verwaltung (153 Millionen Euro) und der Mobilität und dem ÖPNV (76 Millionen Euro).

"Vergünstigungen im ÖPNV, etwa durch einen Nachfolger des 9-Euro-Tickets, können wir als Stadt uns aktuell nicht leisten", stellte der Oberbürgermeister jedoch klar. Die Kultur und Wissenschaft erhalten 37 Millionen Euro, darunter unter anderem das Naturkundemuseum und der Zoo Leipzig mit jeweils 6 Millionen Euro.

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Mit insgesamt 456 Millionen Euro für 2023 und rund 493 Millionen Euro für 2024 stellt das Investitionsprogramm eines der größten seit 1990 dar.

Titelfoto: Peter Endig/dpa

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