Knapp 100 Arbeitsplätze: Neue Behörde entsteht in Magdeburg

Von Jasmin Beisiegel

Magdeburg - Die neue Bundesbehörde zur Überwachung von Barrierefreiheit wird in Räumlichkeiten südwestlich der Magdeburger Innenstadt ziehen.

In Magdeburg entsteht eine neue Behörde.
In Magdeburg entsteht eine neue Behörde.  © Isabelle Wiermann/TAG24

Ab Januar sollen in der Carl-Miller-Straße zunächst 31 Beschäftigte im Verwaltungsbereich und in der Prüfung von Produkten und Dienstleistungen arbeiten, wie ein Sprecher des Sozialministeriums von Sachsen-Anhalt bestätigte.

Geplant sind 73 Stellen, perspektivisch können es 99 werden.

Derzeit wird den Angaben nach eine Marktüberwachungsstrategie für Produkte beziehungsweise Stichproben für Dienstleistungen entworfen. Diese sollen dann ab dem kommenden Jahr angewendet werden. Auch ein Internetauftritt ist im Aufbau.

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Die neue bundesweite Marktüberwachungsstelle für die Barrierefreiheit von Produkten und Dienstleistungen (MLBF) soll die Barrierefreiheit von Produkten und Dienstleistungen überwachen.

Dazu zählen Smartphones, Bank- und Fahrkartenautomaten sowie smarte Fernsehgeräte.

Behörde für Barrierefreiheit öffnet ab Januar

Die Behörde will sich mit der Barrierefreiheit von Dienstleistern befassen.
Die Behörde will sich mit der Barrierefreiheit von Dienstleistern befassen.  © Andrea Warnecke/dpa-tmn/dpa

Die Behörde wird gemeinsam von den Ländern eingerichtet. Zugrunde liegt das Barrierefreiheitsstärkungsgesetz, das seit dem 28. Juni gilt.

Es soll helfen, Menschen mit Behinderungen eine gleichberechtigte Teilhabe am gesellschaftlichen Leben zu ermöglichen. Das Gesetz war bereits 2021 verabschiedet worden. Sozialverbände kritisierten damals unter anderem lange Übergangsfristen.

Die MLBF soll eine länderübergreifende einheitliche Umsetzung des Gesetzes sicherstellen.

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Sie kann bei Verstößen Bußgelder von bis zu 100.000 Euro verhängen und in letzter Konsequenz Onlinedienste abschalten lassen.

Titelfoto: Isabelle Wiermann/TAG24

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