Cohaus fällt erneut durch: Wahl des Datenschutz-Beauftragten schon wieder gescheitert

Magdeburg - Dem Landtag von Sachsen-Anhalt ist es erneut nicht gelungen, einen Landesbeauftragten für den Datenschutz zu wählen. Keiner der sechs Kandidaten erhielt am Donnerstag eine erforderliche Mehrheit.

Albert Cohaus (62) galt als Favorit auf den Posten des Datenschutzbeauftragten, fiel bei der Wahl aber wieder durch.
Albert Cohaus (62) galt als Favorit auf den Posten des Datenschutzbeauftragten, fiel bei der Wahl aber wieder durch.  © Klaus-Dietmar Gabbert/dpa-Zentralbild/dpa

Der favorisierte Bewerber Albert Cohaus (62) bekam nur 16 Stimmen, 49 wären nötig gewesen. 51 Abgeordnete stimmten mit Nein, es gab elf Enthaltungen. SPD und FDP hatten sich vor der Wahl zu Cohaus bekannt, die CDU gab die Abstimmung dieses Mal frei. Die Opposition hatte angekündigt, die Koalition nicht unterstützen zu wollen.

Landtagspräsident Gunnar Schellenberger (62, CDU) sagte, er stelle fest, dass es aktuell "keinerlei Aussicht auf Erfolg" gebe. "Aus diesem Grund beende ich hiermit das Verfahren", sagte Schellenberger. Wie es nun weitergeht, ist offen.

Im Frühjahr war die Wahl schon einmal gescheitert. Bei der Abstimmung hatte die schwarz-rot-gelbe Koalition keine Mehrheit zusammenbekommen, obwohl sie sich zuvor gemeinsam auf Cohaus verständigt hatte. CDU, SPD und FDP verfügen zusammen über 56 Sitze.

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Cohaus führt die Geschäfte des Landesbeauftragten für den Datenschutz seit Januar 2021 interimsmäßig, er ist als Direktor dessen Stellvertreter.

Bei der Abstimmung im Landtag von Sachsen-Anhalt hatte keiner der sechs Bewerber eine Mehrheit erreicht.
Bei der Abstimmung im Landtag von Sachsen-Anhalt hatte keiner der sechs Bewerber eine Mehrheit erreicht.  © Ronny Hartmann/dpa

Die Wahl eines Datenschutz-Beauftragten scheiterte 2018 schonmal

Dem Vernehmen nach soll Cohaus bei seiner Vorstellung im Landtag nicht alle Abgeordneten überzeugt haben. Außerdem sollen Teile der CDU-Fraktion den Posten lieber mit einem eigenen Kandidaten besetzen wollen.

Die Vergabe der Stelle hat eine lange Vorgeschichte. Nach mehrfacher Verlängerung seiner Dienstzeit ging der oberste Datenschützer Harald von Bose (66) Ende 2020 in den Ruhestand. Die Wahl eines Nachfolgers war im Frühjahr 2018 schon einmal gescheitert, weil im Landtag die damals nötige Zwei-Drittel-Mehrheit verfehlt wurde.

Die Hürden wurden im Anschluss gesenkt, sodass für die Wahl nun die Mehrheit der Mitglieder des Landtags ausreicht.

Titelfoto: Bildmontage: Ronny Hartmann/dpa, Klaus-Dietmar Gabbert/dpa-Zentralbild/dpa

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