Von Alexander Missal

Berlin/Leipzig - Erneut hat die Bundespolizei in der Nacht zu Dienstag 22 ausreisepflichtige Afghanen mit einem Charterflugzeug in ihr Herkunftsland gebracht. Dabei handelte es sich ausnahmslos um männliche Straftäter aus insgesamt zwölf Bundesländern, wie eine Sprecherin des Bundesinnenministeriums mitteilte.

Ihnen werden unter anderem Mord, Raub und schwere Brandstiftung zur Last gelegt.

Seit dem Regierungsantritt der schwarz-roten Koalition wurden damit insgesamt 250 afghanische Staatsangehörige aus Deutschland nach Afghanistan zurückgeführt.

Zuletzt hatten die islamistischen Taliban vorübergehend weiteres Personal nach Deutschland geschickt. Dies soll laut Bundesregierung die Abschiebung von mehr Ausreisepflichtigen nach Afghanistan ermöglichen, indem diese Mitarbeiter zum Beispiel bei der Ausstellung von Dokumenten unterstützen.

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Kritiker, etwa aus den Reihen der Grünen, haben wiederholt bemängelt, dass die Bundesregierung Zugeständnisse macht, um Abschiebungen zu ermöglichen, obwohl sie die Taliban-Regierung nicht anerkennt - unter anderem wegen deren Menschenrechtsverletzungen.

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (56, CSU) hatte Ende Juli erklärt, man werde sich bei den Rückführungen nach Afghanistan nicht mehr ausschließlich auf Straftäter und "Gefährder" beschränken. Vielmehr werde man, wie im Koalitionsvertrag vereinbart, ab sofort auch andere Ausreisepflichtige dorthin abschieben. 

Die Organisation Pro Asyl berichtete mit Verweis auf eine Kleine Anfrage im Bundestag, Ende 2025 hätten in Deutschland etwa 13.000 ausreisepflichtige Afghanen gelebt, davon waren rund 10.000 im Besitz einer Duldung. Das bedeutet, dass sie vorerst nicht abgeschoben werden können.