Berlin - Satte 11.833,47 Euro bekommen Mitglieder des Deutschen Bundestags aktuell pro Monat. Ab 1. Juli sollen es nochmal 497 Euro mehr werden. Doch die erneute Diätenerhöhung stößt in der Bevölkerung auf massiven Widerspruch.

Zum Vergleich: Laut Angaben des Statistischen Bundesamtes lag der Medianlohn in Deutschland 2024 bei 52.159 Euro, also bei etwa 4347 Euro pro Monat. Die Abgeordnetenentschädigung könnte in Kürze mit rund 12.330 Euro fast dreimal so hoch sein.

Das passt den Deutschen allerdings gar nicht: In einer neuen YouGov-Erhebung der dpa gab eine überwältigende Mehrheit von 85 Prozent der Befragten an, dass die Abgeordneten angesichts der aktuellen Lage auf eine Anhebung verzichten sollten.

Im Schnitt gaben nur sieben von 100 Umfrage-Teilnehmern an, dass die Erhöhung in Ordnung sei. 8 Prozent waren unentschlossen.

Die sogenannten Diäten bzw. Abgeordnetenentschädigungen ergeben sich durch einen im Abgeordnetengesetz verankerten Mechanismus: Die Anpassung ist an die Entwicklung der Durchschnittslöhne gekoppelt und orientiert sich an den Bezügen eines Richters an einem obersten Bundesgericht. Rentenbeiträge müssen Mitglieder des Bundestages nicht zahlen.

Die Linke wehrt sich seit einiger Zeit gegen die automatische Diätenerhöhung. "Abgeordnete werden mehr als ausreichend vergütet, es gibt keinen Grund, hier immer höhere Summen anzusetzen", so Fraktionschefin Heidi Reichinnek (38).

Die Grünen plädieren indes für einen Erhalt des Mechanismus, wollen die Erhöhung aber in diesem Jahr aussetzten. Ähnlich sehen es Mitglieder der SPD.

Johannes Fechner (53), einer der Parlamentarischen Geschäftsführer der SPD-Fraktion, sagte dazu der dpa: "Bürger, Gemeinden und Unternehmen stehen vor großen Herausforderungen und wir führen harte Spardiskussionen. Es wäre das falsche Signal, wenn die Abgeordneten mehr Geld erhalten würden."

Er zeigte sich optimistisch, dass man es in diesem Jahr noch rechtzeitig schaffen könnte, "die Diätenerhöhung auszusetzen".