Bund und Länder sind sich einig: Diese Corona-Regeln gelten nach Weihnachten!

Berlin - So schnell war kaum eine Bund-Länder-Runde der Ministerpräsidenten zu den Coronavirus-Maßnahmen zu Ende. Bereits nach etwas mehr als zwei Stunden war der Beschluss fix. Das steht drinnen.

Kanzler Olaf Scholz (63, SPD) und Berlins Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey (43, SPD) gaben die neuen Regeln am Abend bekannt.
Kanzler Olaf Scholz (63, SPD) und Berlins Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey (43, SPD) gaben die neuen Regeln am Abend bekannt.  © dpa/Bernd von Jutrczenka

Weil sich Weihnachten nicht als Pandemietreiber erwiesen habe, würden die neuen Maßnahmen erst ab 28. Dezember gelten, erklärte Kanzler Olaf Scholz (63, SPD) eingangs im Anschluss an die Beratungen zwischen ihm und den Ministerpräsidenten der Bundesländer. "Die Familien waren sehr verantwortungsvoll."

Als erstes Vorhaben nannte der Neu-Kanzler, dass weitere 30 Millionen Booster-Impfungen bis Ende Januar durchgeführt werden sollen. "Impfen, impfen, impfen bleibt weiter unser Ziel." Es gehe auch um Erst- und Zweitimpfungen. Ein Ziel von 80 Prozent vollständig geimpften habe sich Scholz gesetzt.

Es sei zu erwarten, dass es durch die Omikron-Variante zu vermehrten Infektionen kommen könne: "Darauf müssen wir uns jetzt einstellen", so Scholz. Betriebe der kritischen Infrastruktur sollen deshalb ihre Notfallpläne überprüfen.

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Wer ungeimpft ist, muss sich weiterhin für die Arbeit und den ÖPNV täglich testen lassen. Der Besuch von Kultur- und Freizeiteinrichtungen kann nur Geimpften und Genesenen ermöglicht werden.

Über Weihnachten gelte weiterhin die Regel, dass nur zwei Personen einen Haushalt besuchen dürfen, sobald ein Ungeimpfter anwesend ist.

Scholz: "Nicht die Zeit für Partys" - Beschränkungen für private Feiern

Profifußballer müssen in der nächsten Zeit wieder ohne Zuschauer vor Ort auskommen.
Profifußballer müssen in der nächsten Zeit wieder ohne Zuschauer vor Ort auskommen.  © DPA/Tom Weller

Private Zusammenkünfte sind nun nur noch mit maximal zehn Personen möglich. Kinder bis 14 Jahre werden nicht mitgerechnet. "Vor allem mit Blick auf Silvesterfeiern" wurde dies beschlossen. "Es ist nicht die Zeit für Partys", so Scholz.

Clubs und Diskotheken werden geschlossen. Großveranstaltungen, "insbesondere Fußballspiele", werden nur noch ohne Zuschauer stattfinden können.

Feuerwerksverkäufe bleiben verboten. Große Zusammenkünfte an Silvester auf öffentlichen Plätzen werden untersagt.

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"Diese Pandemie strengt uns alle an. Wir alle sind mürbe und der Pandemie müde. Das hilft aber nichts. Wir müssen abermals zusammenstehen und auch in vielen Fällen eben Distanz halten", monierte Scholz.

Abschließend betonte Berlins Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey (43, SPD) die Wichtigkeit der Impfungen: "Wer geimpft ist, hat einen guten Schutz - auch gegen Omikron."

Die Maßnahmen gelten ab 28. Dezember und mindestens bis Anfang Januar. Am 7. Januar soll die nächste Ministerpräsidentenkonferenz stattfinden, bei der über eine Verlängerung dieser Maßnahmen oder gänzlich neuer beraten wird.

Titelfoto: dpa/Bernd von Jutrczenka

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