AfD-Politiker niedergeschlagen: Angriff auf Wahlstand war Teil einer Antifa-Kampagne

Stuttgart/Schorndorf - Der Angriff von Antifa-Schlägern auf einen AfD-Wahlstand in Schorndorf bei Stuttgart war Teil einer bundesweiten Kampagne im laufenden Wahljahr.

Schorndorf am vergangenen Samstag: Vom AfD-Infostand blieb nichts übrig.
Schorndorf am vergangenen Samstag: Vom AfD-Infostand blieb nichts übrig.  © Screenshot Facebook.de/AfD Rems-Murr

Rückblick: Am vergangenen Samstag wurde AfD-Landtags-Kandidat Stephan Schwarz (36) von 15 bis 20 Schlägern in Schorndorf attackiert, musste ins Krankenhaus gebracht werden.

Der Infostand der Partei wurde bei dem Angriff völlig zerstört. AfD-Bundestagsabgeordneter Jürgen Braun (59) sowie ein Helfer (79) blieben bei der Attacke unverletzt. Der Vorfall fand deutschlandweit in der Presse Beachtung.

Die Polizei nahm später fünf Tatverdächtige (18 bis 25) vorläufig fest, der Staatsschutz ermittelt. AfD-Mann Schwarz ist zwischenzeitlich wieder aus dem Krankenhaus entlassen worden.

In einem mutmaßlichen Bekennerschreiben auf der von Linksradikalen genutzten Website Indymedia schrieben anonyme Autoren: "Ein Jahr nach dem Attentat in Hanau wurden denen, die am aggressivsten gegen alles 'undeutsche' hetzen und so die ideologische Munition für Rechtsterroristen liefern, klargemacht, dass Rassist sein immer noch Probleme kriegen bedeutet."

Dabei wurde auf die Kampagne "Antifacsist Action - Gegen rechte Krisenlösungen" verwiesen.

Innenministerium: Linke Kampagne im Februar initiiert

Die Antifa-Kampagne zielt laut Innenministerium auf die Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz sowie die Bundestagswahl ab. (Symbolbild)
Die Antifa-Kampagne zielt laut Innenministerium auf die Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz sowie die Bundestagswahl ab. (Symbolbild)  © Jan Woitas/dpa-Zentralbild/dpa

Gegenüber der Welt teilte das baden-württembergische Innenministerium mit, dass diese Kampagne "Anfang Februar 2021 durch die linksextremistische Szene in Baden-Württemberg initiiert" wurde.

Diese ziele demnach "auf die Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz im Frühjahr sowie die Bundestagswahl im Herbst dieses Jahres ab". Zudem seien "unterschiedlichste 'antifaschistische Aktionen' über das gesamte Jahr 2021 hinweg angekündigt" worden.

Für die linksradikale Kampagne wurde gar ein eigenes Online-Portal eingerichtet. Dort wird nicht nur der Angriff in Schorndorf gefeiert, auch eine ebenfalls am Samstag erfolgte Aktion in Reutlingen südlich von Stuttgart wird dort nachbesprochen.

"Antifas aus Reutlingen und Tübingen versammelten sich am Morgen auf dem Marktplatz und schirmten dort einen AfD-Infostand ab", ist dort zu lesen.

Demnach war man auch im hessischen Frankfurt aktiv und "gemeinsam mit 200 Menschen auf der Straße gegen das Antreten der Mühlheimer AfD bei den Wahlen zur Stadtverordnetenversammlung".

Auf der Antifa-Kampagnenseite ist auch ein Flyer zu finden. Unter der Überschrift "Den rechten Wahlkampf sabotieren" werden dort Tipps gegeben, wie man etwa Wahlplakate der AfD unbrauchbar machen oder Infostände stören kann.

AfD-Politiker besonders häufig Opfer von Gewalt

"In erster Linie ist es egal, ob die Wahlwerbung zerstört oder nur 'bearbeitet' wird", schreiben die Autoren auf der Flyer-Seite. "Jedes Zeichen gegen ihre Propaganda ist ein Schlag gegen sie und nimmt ihr den Platz in der Öffentlichkeit."

Und weiter: "Deshalb sollte es für alle – egal ob militant oder im Rahmen der Gesetzgebung – möglich sein, seinen oder ihren Teil dazu beizutragen, den Wahlkampf für die Rechten ungemütlich und teuer zu machen."

Nach Angaben der Welt haben Attacken auf Politiker zuletzt deutlich zugenommen. Besonders betroffen demnach: Politiker der AfD.

So waren gegen sie im abgelaufenen Jahr 863 Delikte gezählt worden - und somit über 40 Prozent aller registrierten Fälle.

Bei insgesamt 52 registrierten Gewaltdelikten gegen Politiker der Bundestags-Parteien waren nach Welt-Angaben in 37 Fällen Amts- und Mandatsträger der AfD betroffen. Gefolgt von Politikern von Union und SPD mit jeweils vier Fällen.

Titelfoto: Montage: Screenshot Facebook.de/AfD Rems-Murr, Jan Woitas/dpa-Zentralbild/dpa

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