Antrag abgelehnt: AfD-Antrag zu "Stolz-Pass" stößt auf große Kritik

Von Christopher Kissmann

Magdeburg - Die AfD-Landtagsfraktion in Sachsen-Anhalt ist mit ihrem Vorstoß gescheitert, die Werbekampagne des Landes von "#moderndenken" in "#deutschdenken" zu ändern.

AfD-Fraktionsvize Hans-Thomas Tillschneider (47) beklagte in der Debatte einen Mangel an nationalem Selbstbewusstsein.
AfD-Fraktionsvize Hans-Thomas Tillschneider (47) beklagte in der Debatte einen Mangel an nationalem Selbstbewusstsein.  © Klaus-Dietmar Gabbert/dpa

Einen Antrag, der die Umbenennung des Slogans und eine Einführung eines "Stolz-Passes" vorsah, wies das Parlament in Magdeburg mit großer Mehrheit zurück.

Die AfD will mit ihrer Landeskampagne verschiedene touristische Orte und Themen anders bewerben. Mit der Stempelkarte "Stolz-Pass" soll es an den historischen Stätten Vergünstigungen geben.

Es solle "ein grundsätzlich bejahender, unbelasteter, respektvoller und wertschätzender Umgang mit der deutschen Geschichte etabliert werden", hieß es in dem Antrag.

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Die AfD wolle laut ihrem Fraktionsvize Hans-Thomas Tillschneider (47) einen neuartigen "Volksbildungstourismus" schaffen und "Sachsen-Anhalt zum Sehnsuchtsort aller deutschen Patrioten machen".

Der Verfassungsschutz hat den AfD-Landesverband als gesichert rechtsextremistisch eingestuft.

Redner kritisieren AfD

"Es gibt keinen unbelasteten Umgang mit der deutschen Geschichte", sagte der Abgeordnete Holger Hövelmann (SPD). Die deutsche Geschichte sei belastet mit dem größten Verbrechen dieser Welt, der industriellen Ermordung von sechs Millionen Juden.

"Wir sehen klar, was sie wollen: eine Umdeutung der deutschen Geschichte, auch wenn Sie das 'kulturpolitische Wende' nennen", sagte Hövelmann.

Wolfgang Aldag (Grüne) betonte, mit dem Antrag werde eine ideologische Instrumentalisierung der Landesidentität verfolgt. Wer sich das ausgedacht habe, bei dem hätten "alle Ritter mittlerweile die Burg verlassen".

Ähnlich äußerte sich Bildungsministerin Eva Feußner (CDU). Sie sagte an die AfD gerichtet: "Bevor Sie über modern denken oder deutsch denken reden, bitte künftig einmal nachdenken."

Titelfoto: AfD-Fraktionsvize Hans-Thomas Tillschneider

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