Von Sebastian Haak

Erfurt - Die Senkung der Grunderwerbsteuer in Thüringen hat dem Land bislang Steuermindereinnahmen in zweistelliger Millionenhöhe gebracht. Den Immobilienmarkt hat dies aber nicht beflügelt.

Allein im vergangenen Jahr seien durch diese Steuersenkung Mindereinnahmen in Höhe von etwa 27 Millionen Euro entstanden, sagte eine Sprecherin des Thüringer Finanzministeriums der Deutschen Presse-Agentur.

Bis Ende Oktober des laufenden Jahres seien bereits Mindereinnahmen von etwa 35 Millionen Euro zu verzeichnen gewesen. "Beim Vergleich der Beträge ist zu berücksichtigen, dass sich der reduzierte Steuersatz in 2024 aufgrund der Bearbeitungszeiten erst sukzessive in den Kasseneinnahmen widergespiegelt hat", erklärte sie. Die Steuer war Anfang 2024 von 6,5 Prozent auf 5 Prozent gesenkt worden.

Die CDU-Landtagsfraktion hatte im September 2023 einen Gesetzesentwurf durchgesetzt, mit dem die Grunderwerbsteuer gesenkt wurde. Damit sollten nicht nur "bauwillige Familien entlastet und damit die Altersvorsorge erleichtert werden, sondern auch die regionale Entwicklung gefördert werden, indem Anreize für Anschaffung und Investitionen in Immobilien geschaffen werden", hieß es im Gesetzesentwurf der Fraktion.

Der Gesetzesentwurf war schließlich mit den Stimmen von AfD und FDP verabschiedet worden, was auch zu einer bundesweiten Debatte über die Abgrenzung der CDU zur AfD geführt hatte.

Die von der CDU versprochene Belebung des Immobilienmarktes ist allerdings trotz der Steuersenkung bislang ausgeblieben. Vielmehr ist die Zahl der Geschäfte, bei Immobilien oder Grundstücke den Eigentümer wechselten, 2024 und 2025 gegenüber den Vorjahren sogar deutlich zurückgegangen.