Bankkonto in Pirna und "zweifelhafte" Spenden: BSW erneut in Kritik

Pirna - Während die Koalitionsgespräche nach den Landtagswahlen in die heiße Phase gehen, gerät das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) erneut aufgrund erhaltener Parteispenden in die Kritik.

Die Parteienfinanzierung des BSW um Chefin Sahra Wagenknecht (55) bleibe laut einer Expertin "zweifelhaft". (Archivbild)
Die Parteienfinanzierung des BSW um Chefin Sahra Wagenknecht (55) bleibe laut einer Expertin "zweifelhaft". (Archivbild)  © Martin Schutt/dpa

Genau 1,2 Millionen Euro wurden dem BSW am 30. September überwiesen. Spender war der vor Parteigründung ins Leben gerufene Verein "BSW - Für Vernunft und Gerechtigkeit e.V.", wie auf der Website des Bundestags einzusehen ist.

Für die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" (FAZ) Grund genug, um am Freitag in einem Bericht alte Kritik über eine mögliche "Umgehung des Parteienrechts" neu aufflammen zu lassen.

Parteienforscherin Sophie Schönberger (45) erklärte dazu in einem Artikel am Freitag: "Das Konstrukt, erst über einen Verein Spenden einzusammeln und sie dann an die Partei weiterzuleiten, bleibt zweifelhaft."

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Ebenfalls wurde das Parteikonto des BSW bei der Volksbank in Pirna erneut in den Fokus gerückt, dessen Vorstandsvorsitzender für seine Russland-Nähe bekannt ist.

Neben dem des BSW verwaltet die Bank zudem etwaige Konten von "seltsamen Kunden", wie bereits aus einer Recherche des "Tagesspiegel" hervorging. Darunter etwa eine Tochterfirma des russischen Senders "Russia Today".

BSW-Schatzmeister Ralph Suikat (59) beteuerte gegenüber der FAZ derweil, dass man die Pirnaer Bank allein aufgrund ihrer "Serviceorientiertheit" ausgewählt und von den "Kontonachbarn" nichts gewusst habe.

Titelfoto: Martin Schutt/dpa

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