Vertrauensfrage stellen? Olaf Scholz denkt nicht dran

Berlin - Trotz schlechter Umfragewerte und jüngster Wahldebakel geht Bundeskanzler Olaf Scholz (66, SPD) von einem Sieg der SPD bei der Bundestagswahl 2025 aus. Er rechne "fest damit, dass die SPD und ich 2025 ein so starkes Mandat bekommen, dass wir auch die nächste Regierung anführen werden", sagte der SPD-Politiker dem "Tagesspiegel".

Schon vor langer Zeit hat sich Olaf Scholz (66, SPD) vorgenommen, Umfragen nicht zu kommentieren und hält sich auch als Bundeskanzler dran.
Schon vor langer Zeit hat sich Olaf Scholz (66, SPD) vorgenommen, Umfragen nicht zu kommentieren und hält sich auch als Bundeskanzler dran.  © Thomas Kierok/ZDF/dpa

"Regieren wird nicht einfacher, also sollten wir es machen", sagte der Kanzler. Sein Ziel sei "eine SPD-geführte Bundesregierung". Auf die Frage, ob ihn der Gedanke an vier weitere Jahre Ampel-Regierung nicht mürbe mache, entgegnete Scholz: "Ich bin Läufer und habe eine gute Kondition. Die braucht man auch."

Im ZDF-Sommerinterview wies der Kanzler darauf hin, dass es die SPD auch schon 2021 aus einer ähnlichen Situation heraus geschafft habe zu siegen. "Wir sind eine kampferprobte Partei", betonte er.

Eine deutliche Mehrheit der Menschen in Deutschland hält den Regierungschef für führungsschwach. 77 Prozent der Befragten meinen, der Kanzler setze sich nicht durch. Zu diesem Ergebnis kommt eine Befragung der Forschungsgruppe Wahlen für das ZDF-"Politbarometer".

Deshalb kommen Olaf Scholz und andere Staatschefs nächste Woche nach Hamburg
Olaf Scholz Deshalb kommen Olaf Scholz und andere Staatschefs nächste Woche nach Hamburg

Nur 17 Prozent gaben in der Umfrage an, Scholz setze sich durch. 6 Prozent wollten keine Einschätzung abgeben.

Olaf Scholz über die Idee, Boris Pistorius die Kanzler-Kandidatur zu überlassen

Interviewt wurde Olaf Scholz von Diana Zimmermann, Leiterin des ZDF-Hauptstadtstudios.
Interviewt wurde Olaf Scholz von Diana Zimmermann, Leiterin des ZDF-Hauptstadtstudios.  © Thomas Kierok/ZDF/dpa

Mit Blick auf die schlechten Werte sagte Scholz dem "Tagesspiegel", er habe sich schon vor langer Zeit vorgenommen, Umfrage nie zu kommentieren. Er nehme diese zur Kenntnis. "Politik an Umfragen zu orientieren, ist aber nie ein guter Einfall."

Im Bundestag die Vertrauensfrage zu stellen und so vorgezogene Wahlen einzuleiten ist für Scholz keine Option, wie er im ZDF-Sommerinterview deutlich machte.

Die Regierung habe eine Mehrheit, die Aufgaben zu tun, um die es jetzt gehe, sagte er. "Das ist doch ein kleines Oppositionsideechen, dass man mal immer so alle drei Wochen dieses Wort sagt."

Hohe Zustimmung für Pistorius: Laut Umfrage sollte Scholz ihm Platz machen
Olaf Scholz Hohe Zustimmung für Pistorius: Laut Umfrage sollte Scholz ihm Platz machen

Auf die Frage, ob er Verteidigungsminister Boris Pistorius die Kanzlerkandidatur überlassen würde, wenn er zu dem Schluss käme, dass die SPD mit ihm bessere Chancen hätte, antwortete der Kanzler der Zeitung: "Auch Boris Pistorius will, wie viele andere, dass ich wieder als Kanzler antrete. Ich sehe das genau so."

Boris Pistorius beliebter als Olaf Scholz

Der Mann im Schatten des Kanzlers? Verteidigungsminister Boris Pistorius (64, SPD) hat Scholz in den Beliebtheits-Rankings mittlerweile abgehängt.
Der Mann im Schatten des Kanzlers? Verteidigungsminister Boris Pistorius (64, SPD) hat Scholz in den Beliebtheits-Rankings mittlerweile abgehängt.  © Andreas Arnold/dpa

Der Verteidigungsminister liegt in Beliebtheits-Rankings regelmäßig deutlich vor Scholz.

Im Juni hatte er sich hinter den Kanzler gestellt. "Er ist ein kluger Politiker, und er weiß, wie man das macht. Von daher habe ich keinen Zweifel daran, dass er auch unser nächster Kanzlerkandidat sein wird."

Der Kanzler kritisierte das öffentliche Auftreten der Regierung.

"Die Regierung muss sich vorhalten lassen, dass viele Entscheidungen von heftigem öffentlichem Streit begleitet wurden", sagte er dem "Tagesspiegel".

"Vor lauter Pulverdampf konnte man manchmal nicht mehr sehen, was da eigentlich alles beschlossen wurde."

Titelfoto: Thomas Kierok/ZDF/dpa

Mehr zum Thema Olaf Scholz: