Wahlen in Spanien: Regierungskoalition mit "spanischer AfD"?

Madrid - Am heutigen Samstag wird in Spanien ein neues Parlament gewählt und viele gehen von einem Machtwechsel aus. Während die Sozialdemokraten schwächeln, sind es derzeit die konservativen Kräfte, die in Spanien den Ton angeben. Mit der rechtspopulistischen "Vox"-Partei könnten sogar bekennende Anti-Feministen Teil der neuen Regierung werden.

In Spanien wird am heutigen Samstag gewählt.
In Spanien wird am heutigen Samstag gewählt.  © Alvaro Barrientos/AP/dpa

Die Ausgangslage vor der Parlamentswahl in Spanien kommt einem bei genauerer Betrachtung gar nicht so "spanisch" vor.

Die aktuelle Minderheitsregierung, eine Koalition aus sozialdemokratischer "PSOE" und linker "UP", leidet unter massivem Vertrauensverlust seitens der Bevölkerung.

Aufgrund krachender Niederlagen der regierenden Parteien auf regionaler Ebene wurden die Wahlen sogar vorgezogen. Der Koalitionspartner "UP" hat sich inzwischen ganz aufgelöst und tritt als eigene Partei überhaupt nicht mehr an.

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In aktuellen Umfragen liegt die christlich-konservative "PP" mit 33,7 Prozent vor der "PSOE" (27,9 Prozent) und der rechten "Vox" (13,4 Prozent).

Bei den letzten Wahlen 2019 gelang es "Vox", nach ihrer Gründung 2013, erstmalig in das spanische Nationalparlament einzuziehen und das gleich als drittstärkste Kraft. Inzwischen konnten die Rechtspopulisten erste Erfolge auf regionaler Ebene feiern und koalieren in einigen Fällen bereits mit der "PP".

Partei "Vox" wirbt mit Anti-Feminismus

Santiago Abascal (47), Parteivorsitzender von "Vox", hat gute Chancen, mit seiner Partei nach den Wahlen an der Regierung beteiligt zu sein.
Santiago Abascal (47), Parteivorsitzender von "Vox", hat gute Chancen, mit seiner Partei nach den Wahlen an der Regierung beteiligt zu sein.  © Edu Botella/EUROPA PRESS/dpa

Auch der Tenor von "Vox" ist deutschen Ohren nicht fremd, wie ein Bericht der "FAZ" aufzeigt.

Die "spanische AfD" wettert gegen Migration und die "degenerierte Demokratie", leugnet sowohl Klimawandel als auch Corona und erklärt die "Gender-Ideologie" zum klaren Feindbild.

Die Besonderheit beim rechtspopulistischen Aufstieg in Spanien liegt dabei in der Fixierung auf den Feminismus.

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Aussagen wie "Feministinnen sind die Enkelinnen der Christen, die die Mauren von der Halbinsel vertrieben haben, damit ihr mit heraushängenden Titten durch die Straßen laufen könnt" sind bei der Partei an der Tagesordnung.

Mit ihrer Anti-Haltung scheint "Vox" dabei vor allem bei jüngeren Spaniern gut anzukommen. Seitens Presse und Politik hagelt es Kritik auf die rechte Partei, doch genau darauf zielt die Partei ab.

"Je mehr wir angegriffen werden, desto mehr Unterstützung erhalten wir von der Bevölkerung", so der Vox-Vorsitzende Santiago Abascal (47).

Spanische Politik in der Krise

Anhänger von "Vox" bei einer Kundgebung in Madrid.
Anhänger von "Vox" bei einer Kundgebung in Madrid.  © Manu Fernandez/AP/dpa

Sollte die "PP" am heutigen Samstag als Wahlsieger hervorgehen, wird sie zur Regierungsbildung einen Koalitionspartner brauchen.

Die "spanische CDU-Version" hat dabei lange an einer "Brandmauer" gegen rechts festgehalten, doch diese Mauer bröckelte nach und nach ab, sodass eine Koalition mit "Vox" auf nationaler Ebene durchaus möglich scheint.

In Bezug auf die spanische Politik wird seit einigen Jahren oftmals von einer "Krise" gesprochen.

Eine Zersplitterung des Parteiensystems führe seit 2015 dazu, dass keine Regierung überhaupt bis zum Ende der Legislaturperiode durchhalte, schrieb "bpb" bereits im Vorfeld der Wahlen von 2019.

Auch in diesem Fall hielt die Regierung um Ministerpräsident Pedro Sanchez (51) nicht bis zum Ende stand. Wie es auf der iberischen Halbinsel fortan weitergeht, entscheiden nun die Wählerinnen und Wähler.

Titelfoto: Bildmontage: Manu Fernandez/AP/dpa, Edu Botella/EUROPA PRESS/dpa

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