Von Stefan Hantzschmann
Erfurt - Thüringens AfD-Fraktionschef Björn Höcke (54) hat die BSW-Fraktion dazu aufgerufen, gemeinsam nach einem parteiunabhängigen Kandidaten für das Ministerpräsidentenamt in Thüringen zu suchen.
"Lassen Sie uns gemeinsam nach einer unabhängigen Persönlichkeit suchen, die Autorität besitzt, das Land zusammenführen kann und im Thüringer Landtag eine Mehrheit hinter sich versammelt", schreibt Höcke in einem offenen Brief an die Thüringer BSW-Abgeordneten, wie seine AfD-Fraktion mitteilte.
Gespräche zwischen Fraktionen sollten in einer parlamentarischen Demokratie keine Ausnahme, sondern eine Selbstverständlichkeit sein, schreibt er in dem offenen Brief. "Deshalb lade ich Sie herzlich zu einem zeitnahen Treffen ein."
Zuvor war ein Beschluss des BSW-Bundesvorstands bekanntgeworden, in dem dieser die Thüringer BSW-Fraktion auffordert, Ministerpräsident Mario Voigt (49, CDU) die Unterstützung zu entziehen.
Darin heißt es: "Das BSW darf sich nicht zum Mehrheitsbeschaffer eines Mannes machen, der seine persönlichen Interessen über das Wohl des Landes stellt."
Zuvor war ein Beschluss des BSW-Bundesvorstands bekanntgeworden, in dem dieser die Thüringer BSW-Fraktion auffordert, Ministerpräsident Mario Voigt die Unterstützung zu entziehen. Darin heißt es: "Das BSW darf sich nicht zum Mehrheitsbeschaffer eines Mannes machen, der seine persönlichen Interessen über das Wohl des Landes stellt."
Thüringens Ministerpräsident Voigt steht politisch unter Druck, weil ihm die TU Chemnitz den Doktortitel entzogen hat. Die AfD-Fraktion von Höcke bereitet dem Vernehmen nach ein konstruktives Misstrauensvotum vor.