Trotz Vorwürfen: Warum Boris Palmer plötzlich wieder am Ratstisch sitzt

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Von Leonie Asendorpf

Tübingen - Zum ersten Mal nach Aufkommen der Vorwürfe gegen ihn leitet Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer (54, parteilos) am Montagabend wieder die Gemeinderatssitzung.

Nach Vorwürfen sexueller Belästigung wollte Boris Palmer (54, parteilos) öffentliche Auftritte vorerst meiden.
Nach Vorwürfen sexueller Belästigung wollte Boris Palmer (54, parteilos) öffentliche Auftritte vorerst meiden.  © Silas Stein/dpa

Hierzu habe sich der parteilose 54-Jährige nach Rücksprache mit den Fraktionen des Gemeinderats entschieden, teilte eine Sprecherin der Stadt mit.

"Ausschlaggebend dafür ist die Rechtsauffassung des Regierungspräsidiums, wonach eine Abwesenheit ohne realen Verhinderungsgrund eine Dienstpflichtverletzung des Oberbürgermeisters darstellen und Rechtsrisiken für die Gültigkeit der Beschlussfassung des Gemeinderats verursachen könnte", sagte die Sprecherin. In der Sitzung am Abend soll es unter anderem um den Haushalt für das kommende Jahr gehen.

Auf Instagram waren vor zwei Wochen Vorwürfe der sexuellen Belästigung gegen Palmer erhoben worden - auf einem Account, der einer ehemaligen Abgeordneten des Tübinger Gemeinderats zugeschrieben wird.

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Vergangene Woche forderten daraufhin mehr als die Hälfte der Mitglieder des Gemeinderats Palmer auf, die Stadt bis zur Klärung offener Fragen nicht mehr öffentlich zu vertreten. Er solle auch keine öffentlichen Sitzungen des Gemeinderats oder seiner Ausschüsse mehr leiten, hieß es in dem Schreiben der 22 Mitglieder.

Daraufhin hatte Palmer angekündigt, diesem Wunsch nachzukommen und bis auf Weiteres keine öffentlichen Auftritte mehr wahrzunehmen.

Palmer weist Vorwürfe zurück

Der Oberbürgermeister ist nicht von seinen Aufgaben entbunden.
Der Oberbürgermeister ist nicht von seinen Aufgaben entbunden.  © Christoph Schmidt/dpa

Das Regierungspräsidium teilte wenig später jedoch mit, dass laufende Ermittlungen Palmer nicht von seiner Aufgabe entbinden, Gemeinderatssitzungen zu leiten. "Nach Auffassung des Regierungspräsidiums ist Herr Oberbürgermeister Palmer weiterhin zur Leitung von Gemeinderatssitzungen verpflichtet, soweit keine Verhinderung vorliegt", teilte eine Sprecherin des Regierungspräsidiums mit.

Weder der Wunsch aus dem Gemeinderat noch das laufende Ermittlungsverfahren begründeten eine derartige Verhinderung. "Eine Verhinderung des Oberbürgermeisters könnte sich beispielsweise aus einer Krankheit ergeben", hieß es.

Die Staatsanwaltschaft Tübingen prüft den Anfangsverdacht eines strafbaren Verhaltens. Der Sachverhalt sei von Amts wegen zu untersuchen, hieß es. Es gelte die Unschuldsvermutung. "Ich werde vollumfänglich mit der Staatsanwaltschaft zusammenarbeiten und alles dafür tun, um den Sachverhalt vollständig aufzuklären", hatte Palmer mitgeteilt. Er weist die Vorwürfe zurück.

Titelfoto: Silas Bildmontage: Stein/dpa, Christoph Schmidt/dpa

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