Landtag debattiert über Engpässe von Medikamenten und freie Schulen
Potsdam - Der Brandenburger Landtag kommt erstmals im neuen Jahr wieder zur Plenarsitzung in Potsdam zusammen.
In einer Aktuellen Stunde auf Antrag der Linksfraktion debattieren die Abgeordneten am heutigen Mittwoch (ab 10 Uhr) über die Medikamentenversorgung.
In den vergangenen Wochen hatten Patienten über fehlende Arzneimittel in Apotheken geklagt, etwa Fiebersäfte für Kinder und Antibiotika.
Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher (65, Grüne) hatte vorgeschlagen, beispielsweise Fiebersäfte vor Ort herzustellen. Das Bundesgesundheitsministerium lehnte die Initiative laut Landesgesundheitsministerium aber ab.
Der Landtag befasst sich außerdem mit einer Initiative der Fraktionen von SPD, CDU und Grünen für eine leichtere Gründung freier Schulen. So sollen vor allem verbindliche Fristen für die Genehmigung oder Ablehnung einer Schulgründung festgelegt werden.
Die Abgeordneten debattieren auch über einen Antrag der AfD-Fraktion, eine Obergrenze für Schülerinnen und Schüler mit Migrationshintergrund in Schulklassen festzulegen.
Titelfoto: Soeren Stache/dpa