Pro-russische Desinformation in Hessen: Innenminister warnt

Wiesbaden - Der hessische Innenminister Peter Beuth (54, CDU) hat im Zusammenhang mit dem russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine vor gezielten Desinformationskampagnen pro-russischer Akteure in Hessen gewarnt.

Peter Beuth (54, CDU), der Innenminister von Hessen, warnt vor gezielten Falschmeldungen vor dem Hintergrund des Ukraine-Kriegs.
Peter Beuth (54, CDU), der Innenminister von Hessen, warnt vor gezielten Falschmeldungen vor dem Hintergrund des Ukraine-Kriegs.  © Sebastian Gollnow/dpa

Nicht nur in Russland grassierten gezielte Falschmeldungen, sondern auch in deutschsprachigen Internet-Portalen, erklärte der Minister vor dem traditionellen Herbstgespräch des Landesamtes für Verfassungsschutz.

Am heutigen Dienstagabend wollen Experten in Wiesbaden unter dem Motto "Angriff auf die Wahrheit" darüber diskutieren, wie Desinformation die freiheitliche Demokratie gefährdet.

Falschmeldungen über den Krieg vermischten sich mit unterschiedlichen Verschwörungserzählungen etwa über die Coronavirus-Pandemie, wie Beuth erläuterte.

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"Hinter den gezielt verbreiteten Fake-News hat sich eine ungute Mischung aus pro-russischen Akteuren, Extremisten, Reichsbürgern, Corona-Leugnern und Verschwörungstheoretikern gebildet."

Diesen Menschen sei gemein, dass sie dem Zusammenhalt der Gesellschaft mit ihren kruden Verschwörungserzählungen schaden und die Demokratie schwächen wollten, warnte der Minister.

Sicherheitsbehörden sollen Desinformation als Lügengeschichten entlarven

Es sei wichtig, dass die Sicherheitsbehörden diese Desinformationskampagnen im Blick behielten und als Lügengeschichten entlarvten.

Der Minister verwies auf ein Präventionsnetzwerk gegen Verschwörungserzählungen und Desinformation, das es seit Mai 2022 in Hessen gibt.

Es stelle unter anderem Informationen zu den Hintergründen solcher Verschwörungserzählungen bereit und vermittele Kontakte zu Beratungsangeboten.

Titelfoto: Sebastian Gollnow/dpa

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