Parteien beklagen Mitgliederschwund und Attacken auf Büros

Magdeburg - Die Mitgliederzahlen sinken zumeist, Büros von Abgeordneten und Geschäftsstellen werden regelmäßig beschädigt - so ist der Stand bei den Parteien in Sachsen-Anhalt.

Im Februar des vergangenen Jahres wurde ein Büro der Linken in Magdeburg angegriffen. (Archivbild)
Im Februar des vergangenen Jahres wurde ein Büro der Linken in Magdeburg angegriffen. (Archivbild)  © Screenshot/Facebook/Die Linke.Sachsen-Anhalt

Sachsen-Anhalts im Landtag vertretene Parteien haben im vergangenen Jahr erneut viele Mitglieder verloren. Nach vorläufigen Zahlen gewann unterm Strich nur die AfD Mitglieder dazu.

Das ergab eine Umfrage der Deutschen Presse-Agentur. Die Linke verzeichnete demnach den größten Rückgang: Die Partei hatte am Jahresende 2838 Mitglieder und damit 281 weniger als ein Jahr zuvor.

Der CDU gehören nun etwa 160 Personen weniger an, sie stand zuletzt bei 5826 Mitgliedern. Die Union ist damit weiterhin die mit Abstand größte Partei in Sachsen-Anhalt. Die SPD kam zum Jahresende auf 3256 Mitglieder, ein Minus von 110 Genossen.

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Die AfD ist inzwischen die viertgrößte Partei im Land. Sie konnte um etwa 50 Mitglieder auf 1426 zulegen. Minimal verloren haben Grüne (1290) und FDP (1250).

Mehrfach sind im vergangenen Jahr Gebäude und Büros der Parteien beschädigt worden. Zu den Gesamtzahlen äußert sich das Innenministerium aktuell noch nicht. Diese würden derzeit erhoben und ausgewertet, sagte eine Sprecherin.

Im November wurde beispielsweise das Grünen-Büro des Kreisverbands Magdeburg und des Abgeordneten Olaf Meister beschädigt. "Mit Farbe gefüllte Gläser wurden auf die Schaufenster und Wände geworfen, ein erheblicher Sachschaden ist entstanden", teilte die Partei mit.

Außerdem seien weitere Büros und Schilder mehrfach beschmiert worden.

Vermehrte Attacken über das Internet

Attacken auf Parteien finden vermehrt auch im Internet statt. (Symbolbild)
Attacken auf Parteien finden vermehrt auch im Internet statt. (Symbolbild)  © Nicolas Armer/dpa

In Halle und Magdeburg wurden Büros der CDU beschädigt. Sollten sich die Vorfälle häufen, müsse man über zusätzliche Sicherungsmaßnahmen nachdenken, sagte Landesgeschäftsführer Mario Zeising.

Allerdings sollten Wahlkreisbüros und Kreisgeschäftsstellen offene Kommunikationsstätten für Bürger und Mitglieder bleiben.

Auch bei der Linken gab es Beschädigungen an Wahlkreis- und Parteibüros. Es habe sich meist um Beklebungen und Schäden durch Farbe gehandelt, sagte eine Sprecherin.

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Außerdem verzeichne man eine Zunahme von Attacken im Internet. Dabei empfiehlt die Landespartei den Betroffenen, bei Hasskriminalität im Netz Strafanzeige zu stellen. "Aus verbaler Gewalt kann immer auch körperliche Gewalt werden. Beides ist für uns inakzeptabel."

In Magdeburg ist ein Gebäude der FDP im vergangenen Jahr mehrfach mit linksextremen Symbolen beschmiert worden, wie die Liberalen mitteilten.

"Angriffe auf Partei- und Wahlkreisbüros sind Angriffe auf unsere Demokratie und müssen konsequent verfolgt werden", sagte FDP-Landeschefin Lydia Hüskens (58). Schmierereien, Sachbeschädigungen und Angriffe auf Repräsentanten der Parteien müssten von allen Demokraten eindeutig verurteilt werden.

"Wir können in der Sache anderer Meinung sein, die Auseinandersetzung führen wir aber mit dem besseren Argument und nicht mit Gewalt und Einschüchterung."

Titelfoto: Bildmontage: Screenshot/Facebook/Die Linke.Sachsen-Anhalt

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