Sachsen-Anhalts Wirtschafts-Minister zu Streit um Intel: "Es ist wichtig, auf Worte zu achten"

Halle (Saale) - Nach einem Gespräch mit den Spitzen des Wirtschaftsforschungsinstituts IWH wegen deren Kritik an der geplanten Intel-Ansiedlung hat Sachsen-Anhalts Wirtschaftsminister Sven Schulze (43, CDU) zu einem bewussteren Umgang mit Sprache angemahnt.

Sachsen-Anhalts Wirtschaftsminister Sven Schulze (43, CDU).
Sachsen-Anhalts Wirtschaftsminister Sven Schulze (43, CDU).  © Michael Matthey/dpa

Es sei "immer wichtig, auf Worte zu achten", sagte Schulze am Montagabend in Halle. Das gelte auch für die Wissenschaft.

Das IWH hatte die hohen Fördersummen für Halbleiterfabriken in Deutschland infrage gestellt. Er halte die Milliardenförderung etwa für die neue Infineon-Fabrik in Dresden und für die geplante Ansiedlung des US-Chipherstellers Intel in Magdeburg für zu hoch, sagte IWH-Präsident Reint Gropp (56) im Februar.

Er plädierte dafür, stattdessen Forschung und Entwicklung an Hochschulen und Forschungseinrichtungen sowie in Unternehmen zu fördern.

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Gropps Stellvertreter Oliver Holtemöller (51) hatte dem "Spiegel" kürzlich gesagt: "Niemand steht Schlange, um in Sachsen-Anhalt arbeiten zu dürfen". Magdeburg sei nicht strukturschwach, "aber für das, was da nun entsteht, ist die Struktur zu schwach."

Gropp sprach am Montag von einer überspitzten Formulierung seines Kollegen. Die Argumente seien jedoch weiterhin gedeckt. Es gehe in der Diskussion viel um Semantik, so Gropp.

17 Milliarden Euro Startinvestition

Schulze zusammen mit IWH-Präsident Reint Gropp (56, r.). Die beiden hatten sich am Montag zu Gesprächen in Halle getroffen.
Schulze zusammen mit IWH-Präsident Reint Gropp (56, r.). Die beiden hatten sich am Montag zu Gesprächen in Halle getroffen.  © Hendrik Schmidt/dpa

Der Ostbeauftragte der Bundesregierung, Carsten Schneider, hatte die Aussage als "eine eher vulgärökonomische Einschätzung" bezeichnet. Schulze hatte die IWH-Spitzen nach dem Bericht um einen "Austausch" gebeten.

Im März 2022 hatte Intel bekannt gegeben, dass in Sachsen-Anhalts Landeshauptstadt ab 2027 Chips der neuesten Generation produziert werden sollen. 17 Milliarden Euro waren als Startinvestition angekündigt worden, wegen steigender Bau- und Energiekosten könnte es jedoch teurer werden.

An der vom IWH angestoßenen Debatte will sich der US-Chiphersteller nicht beteiligen. "Hier handelt es sich grundsätzlich um eine Diskussion, die ohne Intels Beteiligung geführt wird", sagte ein Intel-Sprecher am Montag der Deutschen Presse-Agentur.

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"Eine konstruktive Debatte, die Themen aus verschiedenen Blickwinkeln betrachtet, ist immer zu begrüßen."

Titelfoto: Montage: Michael Matthey/dpa + Hendrik Schmidt/dpa

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