Novum bei Vereidigung von erstem AfD-Oberbürgermeister in Pirna

Pirna - Einen Monat nach seinem Amtseintritt in Pirna wird Deutschlands erster AfD-Oberbürgermeister Tim Lochner (54, parteilos, trat für die AfD an) am Montag zur Stadtratssitzung auch öffentlich vereidigt werden.

Einen Monat nach seinem Amtsantritt wird Pirnas neuer OB Tim Lochner (54, parteilos, trat für die AfD an) nach Sächsischer Gemeindeordnung vereidigt.
Einen Monat nach seinem Amtsantritt wird Pirnas neuer OB Tim Lochner (54, parteilos, trat für die AfD an) nach Sächsischer Gemeindeordnung vereidigt.  © Steffen Füssel

Ursprünglich sollte die Veranstaltung erst morgen, 26. März, im Rathaus stattfinden. Ein breites Bündnis wollte währenddessen auf dem Marktplatz davor für demokratische Werte demonstrieren. Doch die Verwaltung verlegte die Vereidigung an einen anderen Ort und Tag.

Es ist ein Novum: Dem übergeordneten Landratsamt Sächsische Schweiz-Osterzgebirge sind keine Vereidigungen neu gewählter (Ober-)Bürgermeister bekannt, die bislang nicht in den üblichen Sitzungsräumen der Stadt- oder Gemeinderäte stattfanden.

Die Verlegung der Örtlichkeit habe allerdings nichts mit der geplanten Demonstration des Bündnisses "Pirna ist bunt" (Motto: "Alle zusammen für Solidarität und Offenheit") zu tun, sondern erfolge "aus rein organisatorischen Gründen", so eine Rathaus-Sprecherin. "Wir erwarten hohes Medieninteresse und ein erhöhtes Besucheraufkommen."

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Da der Große Ratssaal im Rathaus dabei an seine Platzkapazität komme, wurde stattdessen die größere Herder-Halle gewählt. Da diese am Dienstag nicht frei sei, wurde die Sitzung auf Montag (ab 18 Uhr) vorverlegt. Nach TAG24-Information ist diese Darstellung plausibel.

Die Organisatoren wollen trotz Verlegung dienstags wie geplant ab 17 Uhr vorm Rathaus mit Redebeiträgen und Livemusik demonstrieren, um sich "Hass, Hetze und Menschenfeindlichkeit entgegenzustellen".

Zu klein: Da viele Bürger bei der öffentlichen Vereidigung dabei sein wollen, verlegte die Stadtverwaltung die Sitzung aus dem Rathaus. Die Demo findet aber am Dienstag wie geplant am Marktplatz statt.
Zu klein: Da viele Bürger bei der öffentlichen Vereidigung dabei sein wollen, verlegte die Stadtverwaltung die Sitzung aus dem Rathaus. Die Demo findet aber am Dienstag wie geplant am Marktplatz statt.  © Steffen Füssel

Christina Riebesecker (34) vom Aktionsbündnis (darunter Vertreter von Vereinen, Kirchen, Kultur): "Herr Lochner mag demokratisch gewählt sein, aber er und die AfD sind und handeln antidemokratisch. Wir möchten zeigen, dass wir der rassistischen und menschenverachtenden Hetze von Lochner und der AfD entgegenwirken werden!"

Titelfoto: Bildmontage: Steffen Füssel

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