Dresden - Die Heimaufsicht des Kommunalen Sozialverbandes (KSV) kontrollierte 2021 und 2022 weniger Pflegeeinrichtungen als zuvor, teilte das Sozialministerium auf Anfrage der Linksfraktion mit. Nur 296 der etwa 1000 Einrichtungen (entspricht 37,85 Prozent) seien 2022 auf Verstöße überprüft worden.

Susanne Schaper (45, Linke) ist damit unzufrieden: "Wir fordern eine verlässliche, unabhängige Überwachung, die Mängel aufdeckt und transparent macht. Die sinkende Kontrollquote zeigt: Die Heimaufsicht des Kommunalen Sozialverbandes kann diese Aufgabe nicht vollständig erledigen."

Die Heimaufsicht prüft unangemeldet stationäre Einrichtungen, Wohngemeinschaften und ambulant betreute Wohngruppen für Alte, Pflegebedürftige sowie Menschen mit Behinderung.

Die Kontrollen erfolgen im Schnitt einmal jährlich oder nach Beschwerden über unangemessene Zustände. Auf Nachfrage erklärt der KSV, dass ihre Prüfaktivität nur "vermeintlich rückläufig" ist, da bei der Anfrage nicht alle Einrichtungen betrachtet wurden.

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Das Selbstverständnis des Verbandes wandelt sich: Neben dem Überwachungs- und Kontrollauftrag gewinnt die Beratung zunehmend an Bedeutung. Die Heimaufsicht versteht sich zunehmend als Partner der zu prüfenden Einrichtungen.

Ihr Beratungsziel ist es, die Heimbewohner-Interessen zu schützen, Mängel zu verhindern, um ihr "aufsichtsrechtliches Eingreifen" zu vermeiden.