Umstrittene Staustufe bei Decin: Scheitert das Millionen-Projekt endgültig an geschützten Blümchen?

Decin/Dresden - Seit Jahren plant Tschechien den Bau der Staustufe Decin, der die Schiffbarkeit der Elbe verbessern und an 345 Tagen eine Tauchtiefe von 1,40 Meter garantieren soll.

Der Bau der Staustufe rückt in weitere Ferne.
Der Bau der Staustufe rückt in weitere Ferne.  © Verkehrsministerium Tschechien

Versäumte Fristen und eine damit fehlende abgesegnete Umweltverträglichkeitsprüfung verzögerten den Baubeginn. Jetzt ist das 200-Millionen-Euro-Projekt in noch weitere Ferne gerückt. Die Bepflanzung könnte für einen weiteren Aufschub sorgen.

Die Wasserstraßendirektion (RVC) als Investor ist in der Pflicht, Ausgleichs-Bepflanzungen für die durch den Bau der Staustufe entstehenden Schäden vorzunehmen.

"Wir haben bereits Standorte dafür ausgesucht", so RVC-Chef Lubomir Fojtu gegenüber tschechischen Medien.

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Problem: Dem Umweltministerium gegenüber muss bewiesen werden, dass die vorgesehenen Blumen und anderen geschützten Pflanzen an den ausgesuchten Stellen überlebensfähig sind.

Das zu belegen, könnte fünf Jahre dauern, schätzt Fojtu. Außerdem arbeitet die RVC an einer neuen Dokumentation, um endlich den "grünen Stempel" für die noch ausstehende Umweltverträglichkeitsprüfung zu bekommen.

Standorte für die Bepflanzungen sind bereits ausgewählt.
Standorte für die Bepflanzungen sind bereits ausgewählt.  © Imago/Photo 2000
Die geplanten Pflanzungen müssen auf Überlebensfähigkeit an den ausgewählten Standorten geprüft werden.
Die geplanten Pflanzungen müssen auf Überlebensfähigkeit an den ausgewählten Standorten geprüft werden.  © Imago/C. Stenner
RVC-Chef Lubomir Fojtu.
RVC-Chef Lubomir Fojtu.  © PR
Felix Ekardt vom BUND Sachsen kritisiert den geplanten Bau.
Felix Ekardt vom BUND Sachsen kritisiert den geplanten Bau.  © Girlsclub Deutschland 2014

Baubeginn der Staustufe Decin könnte frühestens im Jahr 2032 sein

Beim geplanten Staustufenbau müssen Bepflanzungen als Ausgleich vorgenommen werden.
Beim geplanten Staustufenbau müssen Bepflanzungen als Ausgleich vorgenommen werden.  © Verkehrsministerium Tschechien

2016 war die Dokumentation vom Umweltministerium an die RVC aufgrund von Mängeln zurückgegeben und bis 2019 nicht fristgerecht nachgebessert worden.

Deshalb muss sie jetzt neu erstellt werden. Im nächsten Jahr soll sie eingereicht und mit Glück bis 2025 genehmigt werden. Frühestens 2032 könnte Baubeginn sein.

Die Umweltschützer schlagen indes weiter Alarm, bemängeln niedrigen Nutzen des Projekts für einen hohen Preis, den die Natur zahlen muss.

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Felix Ekardt, Vorsitzender des BUND Sachsen: "Vor dem Hintergrund des Klimawandels mit häufigeren und längeren Niedrigwasserperioden stellen wir mit Nachdruck die Frage nach der Wirtschaftlichkeit und damit auch Genehmigungsfähigkeit des sehr teuren Vorhabens."

Tatsächlich geht die Binnenschifffahrt seit Jahren zurück. 2010 waren beim tschechischen Verkehrsministerium noch 300 Elbfrachter registriert, zehn Jahre später nur noch 189.

Titelfoto: Verkehrsministerium Tschechien

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