Ämter ausgetrickst? Lehrer mietet neue Wohnung für schnellere Autoanmeldung
Von Maurice Dirker
Göttingen - Wer in Göttingen (Niedersachsen) sein Auto ummelden möchte, braucht vor allem eins: viel Geduld. Das stellte auch Lehrer Friedrich Ach fest, als er zügig ein neues Auto brauchte, nachdem sein bisheriges kaputtgegangen war.
Wochenlang hätte er bei der Zulassungsstelle der Stadt auf einen Termin warten müssen, sagt er. Beim Landkreis Göttingen auf der anderen Straßenseite wäre die Sache hingegen in wenigen Stunden erledigt - wäre da nicht das Problem mit der Wohnanschrift.
Denn: Als Bürger der Stadt Göttingen ist der Landkreis für den Lehrer nicht zuständig, auch wenn beide Verwaltungen ein GÖ-Kennzeichen ausgeben.
Zwar gehört die Stadt zum Landkreis, doch in diversen Bereichen sind die Verwaltungen getrennt - ein Sonderfall im niedersächsischen Kommunalrecht, der dem Lehrer zum Verhängnis wird. Laut der Stadt Göttingen gibt es in den jeweiligen Behörden etwa auch unterschiedliche Verfahren.
Lehrer Ach berichtet: "Man sagte mir beim Landkreis, man könne mir nur helfen, wenn ich auch dort wohnen würde."
Gesagt, getan: Kurzerhand fragte Ach einen Freund, dem ein großer Hof im Landkreis gehört, ob er nicht bei ihm eine Wohnung mieten könne.
Freund hatte eine freie Wohnung
"Ich habe bei ihm bereits drei Schuppen gemietet, etwa für mein Motorboot und meinen Wohnwagen." Und tatsächlich hatte der Freund noch ein leerstehendes Appartement auf dem Hof, in das Ach für vier Wochen einzog, wie er sagt. Noch am Tag der Ummeldung habe er das neue Auto anmelden können.
Wochenlang auf einen Termin bei der Zulassungsstelle der Stadt Göttingen zu warten, kam für den Lehrer nicht infrage - zumal die Zulassungsstelle Anfang Februar wegen Personalmangels gar komplett geschlossen war, wie die Stadt bestätigt.
Mit dem Auto braucht er für seinen Arbeitsweg gut eine halbe Stunde. Mit dem Bus sei er deutlich länger unterwegs, zudem fahre der nur selten und zu für ihn unpassenden Uhrzeiten. "Ich bin auf das Auto angewiesen und hatte nur für einige Tage übergangsweise ein Auto geliehen."
Die Situation des Mathelehrers ist dabei nicht neu: Seit Jahren gibt es Berichte über Probleme bei der Zulassungsstelle der Stadt Göttingen. Immer wieder versuchen es daher Menschen beim Landkreis Göttingen.
Deshalb wird dort inzwischen vor der Terminvergabe nach dem Wohnort gefragt, wie ein Landkreis-Sprecher berichtet.
Umzug kann rechtlich heikel sein
Und tatsächlich ist es verboten, in eine Nachbarstadt oder -gemeinde zu ziehen, um dort Vorteile zu erhalten, die man sonst nicht bekommen hätte, wie der Gelsenkirchener Rechtsanwalt Arndt Kempgens mit Verweis auf das Bundesmeldegesetz erklärt.
Das sei vor allem dann der Fall, wenn man keinen Bezug zu dem Ort oder der Wohnung habe. Er könne sich vorstellen, dass dem Lehrer nun eine Geldbuße von einigen Hundert Euro drohe.
Mathelehrer Ach macht sich deshalb erst einmal keine großen Sorgen. Er habe ja einen Bezug zu der Wohnung, in der er nach eigener Aussage vier Wochen lebte. Vor allem aber hat er ein Auto, mit dem er zur Arbeit kommt.
Inzwischen ist das übrigens auch bei der Stadt Göttingen angemeldet - dort hat er mit vier Wochen Vorlauf Termine erhalten, um sich und sein Auto wieder umzumelden.
Titelfoto: Christian Butt/dpa

