RP-Wahl: Stößt CDU die SPD vom Thron? Optimismus in beiden Lagern
Von Maximilian Hölzel, Jan Höfling, Wolfgang Jung, Birgit Reichert, Ira Schaible, Jenny Tobien
Mainz - Hochspannung garantiert! Die Landtagswahl in Rheinland-Pfalz läuft. Selten war im Vorfeld die Ausgangslage so offen. Alle Informationen rund um die RP-Wahl findet Ihr in unserem Ticker.
22. März, 15.07 Uhr: Malu Dreyer geht von Sieg der SPD aus
Nicht nur bei der CDU herrscht am Wahltag großer Optimismus, bei den Sozialdemokraten dominiert ebenfalls Zuversicht.
Gegenüber "BILD" gab sich auch die frühere Ministerpräsidentin der SPD, Malu Dreyer, positiv: "Ich gehe davon aus, dass alles klappt." Zur Erinnerung: Schon seit 1991 ist die SPD in Rheinland-Pfalz stärkste Kraft. Bleibt es dabei?
22. März, 13.32 Uhr: 50 Prozent der Stimmberechtigten haben gewählt
Bei der Wahl in Rheinland-Pfalz haben bis zum Mittag (12 Uhr) rund 50 Prozent der Stimmberechtigten gewählt.
Rund 34 Prozent hatten Briefwahl beantragt, weitere circa 16 Prozent gaben in den ersten vier Stunden ihre Stimme an der Urne ab, wie der Landeswahlleiter mitteilte. Zum Vergleich: 2021 hatte die Wahlbeteiligung um 12 Uhr bei 52 Prozent gelegen.
22. März, 12.01 Uhr: Ministerpräsident Alexander Schweitzer gibt Stimme ab
Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Alexander Schweitzer hat bei der Landtagswahl seine Stimme abgegeben.
Der 52-Jährige kam gemeinsam mit Ehefrau Barbara in das Wahllokal in ihrem Wohnort Bad Bergzabern. Nach dem Rücktritt von Ministerpräsidentin Malu Dreyer (65) im Sommer 2024 stellt sich deren Nachfolger Schweitzer erstmals dem Bürgervotum.
22. März, 11.50 Uhr: CDU-Spitzenkandidat Gordon Schnieder hat gewählt
CDU-Spitzenkandidat Gordon Schnieder hat seine Stimme bei der rheinland-pfälzischen Landtagswahl abgegeben.
Der 50-Jährige kam gemeinsam mit Ehefrau Diane in das Wahllokal in ihrem Wohnort Birresborn in der Vulkaneifel.
22. März, 8.39 Uhr: Wahllokale in Rheinland-Pfalz geöffnet
In Rheinland-Pfalz haben die Wahllokale geöffnet. Seit 8 Uhr können die Menschen ihre Stimmen abgeben. Knapp drei Millionen Bürger und Bürgerinnen ab 18 Jahren sind wahlberechtigt. Die Wahllokale sind bis 18 Uhr geöffnet.
Die CDU könnte die SPD nach 35 Jahren an der Regierung ablösen. Das hätte Auswirkungen auf die ohnehin angeschlagene Bundespartei. Die Landtagswahl ist nach Baden-Württemberg die Zweite im Superwahljahr 2026. Nach dem Sieg des Grünen Cem Özdemir (60), der Niederlage des Christdemokraten Manuel Hagel (37) und dem Absturz der SPD im Südwesten könnte die Wahl weitere Signalwirkung entfalten, die weit über Landesgrenzen hinausreicht. Die Bundesparteien schauen genau hin.
21. März, 16.14 Uhr: Sonderurlaube von Landesbeamten heißes Thema
Wenn es ein kontroverses Thema gab in den vergangenen Wochen im Wahlkampf, war es neben der Bildungspolitik das der Sonderurlaube für Staatssekretäre und Landesbeamte - damit versuchten CDU und Freie Wähler zu punkten.
Der Union ging es vor allem um eine Beamtin, die für den SPD-Wahlkampf vom Innenministerium beurlaubt worden war. Ob das rechtens sei oder nicht, sei für ihn nicht entscheidend, sagte Schnieder. Er werde diese Praxis als Ministerpräsident beenden, weil sie Politikverdrossenheit schüre.
Die Trierer Politikwissenschaftlerin Claudia Ritzi sagte: "Die CDU versucht last minute der SPD zu schaden." Und das mit Blick auf das erwartbare Kopf-an-Kopf-Rennen beider Parteien. "Ich sehe schon das Risiko, dass am Ende die AfD mehr davon profitiert als die CDU", erklärte sie. Die AfD könnte ihr Ergebnis von 2021, als sie 8,3 Prozent holte, mehr als verdoppeln.
21. März, 13.40 Uhr Uhr: Dierfeld hat Wahlbeteiligung von 100 Prozent
Dierfeld ist nicht nur die kleinste Gemeinde in Rheinland-Pfalz. Die Mini-Kommune hat auch schon gewählt und die höchstmögliche Wahlbeteiligung bei der Landtagswahl erreicht: 100 Prozent.
"Ich habe die Wahlbriefe gesammelt in den Briefkasten geworfen", sagt Ortsbürgermeister Roderich von Greve-Dierfeld (parteilos). Heißt konkret: Acht Wahlbriefe von acht wahlberechtigten Einwohnern. Insgesamt zählt Dierfeld im Kreis Bernkastel-Wittlich 15 Einwohner. Die Wahlbeteiligung sei immer sehr hoch. "Wir achten darauf", so von Greve-Dierfeld.
20. März, 21.34 Uhr Uhr: Gordon Schnieder glaubt an Wahlsieg
Der rheinland-pfälzische CDU-Spitzenkandidat Gordon Schnieder ist "sehr zuversichtlich", dass nach 35 Jahren in der Opposition die Christdemokraten wieder den Ministerpräsident in Rheinland-Pfalz stellen können.
"Zum ersten Mal seit gefühlt Jahrzehnten" habe die CDU auch in letzten Umfragen vor der Wahl einen stabilen Vorsprung, sagte Schnieder zum CDU-Wahlkampfabschluss in Bad Dürkheim, zu dem auch Friedrich Merz (70) angereist war.
20. März, 18.46 Uhr: Ex-Ministerpräsidentin Malu Dreyer empfindet mehr Spannung
Kurz vor der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz empfindet die frühere Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) mehr Anspannung als bei eigenen Wahlkämpfen. "Es ist fast weniger spannend, finde ich, wenn man selber drinsteckt bis in die letzte Minute, als wenn man von außen so ein bisschen guckt", sagte sie vor dem Abschluss des SPD-Wahlkampfes.
Sie blicke optimistisch auf die Wahl an diesem Sonntag, sagte Dreyer. SPD-Ministerpräsident Alexander Schweitzer liege bei den Beliebtheitswerten vor CDU-Kontrahent Schnieder. "Insofern bin ich zuversichtlich, dass der Sieg gelingt."
19. März, 17.59 Uhr: Finale im Wahlkampf in Rheinland-Pfalz
Zum Ende des Wahlkampfs in Rheinland-Pfalz stimmen sich die Parteien bei Abschlussveranstaltungen auf die Landtagswahl am Sonntag ein. Dabei veranstalten die regierende SPD und die oppositionelle CDU ihre jeweilige Kundgebung am Freitag nur etwa 30 Kilometer voneinander entfernt.
SPD-Spitzenkandidat und Ministerpräsident Alexander Schweitzer wirbt in seiner Geburtsstadt Landau um den erneuten Auftrag zur Regierungsbildung (17.30 Uhr). Erwartet werden auch die früheren rheinland-pfälzischen Regierungschefs Malu Dreyer, Rudolf Scharping (78) und Kurt Beck (77).
In Bad Dürkheim will CDU-Spitzenkandidat Gordon Schnieder noch einmal für einen Regierungswechsel in Mainz werben (17.30 Uhr). Unterstützung erhält er unter anderem von Bundeskanzler Friedrich Merz. Gordon Schnieder ist der jüngere Bruder von Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (57).
Auch andere Parteien stimmen sich ein, etwa die FDP mit Daniela Schmitt (53) und dem Bundesvorsitzenden Christian Dürr (48) in Koblenz (17.30 Uhr). Die Veranstaltungen markieren den Schlusspunkt des Wahlkampfs.
19. März, 11.40 Uhr: Wer soll Ministerpräsident werden?
Bei der Frage, wer künftig Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz werden soll, rangiert Amtsinhaber Alexander Schweitzer (SPD) INSA zufolge mit 29 Prozent deutlich vor CDU-Spitzenkandidat Gordon Schnieder mit 13 Prozent und dem AfD-Kandidaten Jan Bollinger (48) mit 9 Prozent.
Zugleich zeichnen sich schwierige Koalitionsverhandlungen ab: Weder die bisherige Ampel noch klassische Zweierbündnisse gelten als sicher. Mehrere Konstellationen sind rechnerisch möglich - entsprechend hoch ist die Spannung vor ersten Prognosen am Wahlabend.
19. März, 11.35 Uhr: Kopf-an-Kopf-Rennen in Rheinland-Pfalz
In der aktuellen INSA-Umfrage liegt die CDU mit 28,0 Prozent vor der SPD, die auf 27,0 Prozent kommt.
Laut INSA klettert die AfD dahinter auf 20 Prozent, während die Grünen bei 9 Prozent liegen. Um die 5-Prozent-Marke und den Einzug in den Landtag bangen müssen demnach die Linke sowie die Freien Wähler mit jeweils 5 Prozent.
Die FDP fällt hingegen derzeit unter 3 Prozent und würde dem neuen Parlament nicht mehr angehören.
Titelfoto: Uli Deck/dpa