Bleibt das "Spreetor" eine Vision? Bautzens Brückenprojekt plötzlich vor dem "Einsturz"

Sachsen
Bleibt das "Spreetor" eine Vision? Bautzens Brückenprojekt plötzlich vor dem "Einsturz"

10.07.2025 18:49 2.179

Bleibt das "Spreetor" eine Vision? Bautzens Brückenprojekt plötzlich vor dem "Einsturz"

Die "Vision Spreetor" in Bautzen steht plötzlich vor dem Aus, denn wichtige Fördergelder drohen auszubleiben.

Bautzen - Die "Vision Spreetor" soll künftig den Großparkplatz Schliebenstraße am Stadtrand mit der Bautzener Altstadt verbinden. Jetzt stehen Fördergelder aus Strukturmitteln auf der Kippe. Droht das Großprojekt zu platzen?

Sauer: Baubürgermeister Heiko Nowak (35). © www.hinzfoto.de

Seit Mai läuten im Bautzener Rathaus alle Alarmglocken. "Ich bekomme Puls bei dem Thema", sagte Baubürgermeister Heiko Nowak (35) in der letzten Stadtratssitzung.

Bei einer Projektbesprechung mit dem Sächsischen Infrastruktur-Ministerium (SMIL) im Mai sei ihm mitgeteilt worden, dass Projekte ohne Förderbescheid der Sächsischen Aufbaubank (SAB) nicht automatisch in der zweiten Förderperiode als gesetzt gelten, so Nowak auf Anfrage.

Hintergrund: Die Stadt hatte sich für das Projekt um Strukturmittel, also eine Förderung nach dem Investitionsgesetz Kohleregionen (RL InvKG) bemüht und nach Absprache mit den Behörden schon erste Investitionen getätigt. Aber die Mittel aus der ersten Förderperiode sind bereits gebunden.

Sachsen Aus von Chemie-Riesen "Dow" zieht auch andere runter

Sachsen A72-Auffahrt und Anschlussstelle müssen gesperrt werden

Das Gesamtvolumen für die 133 Maßnahmen liegt laut Ministerium bei 1,47 Milliarden Euro. Davon entfallen knapp 638 Millionen Euro auf Landesmaßnahmen, ein Anteil von 43,2 Prozent.

Unten der vergrößerte "Schliebenparkplatz", oben die Altstadt und dazwischen vermittelt eine Fußgängerbrücke über die Spree. So sieht Bautzens "Vision Spreetor" aus. © Manuel Bäumler

So könnte der Blick über die Fußgängerbrücke einmal aussehen. Aber das Projekt steht auf der Kippe. © Manuel Bäumler

Die Stadt ist für das Projekt bereits in Vorkasse gegangen

Bautzens OB Karsten Vogt (54, CDU): "Nicht akzeptabel". © Steffen Unger

Zum Gesamtprojekt gehören neben der Erweiterung des Schliebenparkplatzes und dem Neubau der Fußgängerbrücke auch die Instandsetzung des Burgwasserturms und des Langhauses der Ortenburg. Kostenpunkt: 13,5 Millionen Euro.

Platzt das Projekt, wären Gelder in sechsstelliger Höhe futsch, für die die Stadt bereits in Vorleistung gegangen ist, so Nowak auf TAG24-Nachfrage.

Inzwischen habe ein externer Evaluator die erste Förderperiode hinsichtlich der inhaltlichen Ausrichtung des Strukturentwicklungsprozesses überprüft, heißt es aus dem SMIL. Wie es weitergeht, sei aber noch offen.

2038 ist für die Tagebaue Schluss. Schon jetzt läuft der Strukturwandel. Aber sind die dafür zugesagten Gelder sicher? © Robert Michael/dpa

"Kommunen benötigen Planungssicherheit für ihr Handeln", mahnt Oberbürgermeister Karsten Voigt (54, CDU). Strukturwandelprojekte, die bereits alle Gremien passiert haben, nachträglich unter Vorbehalt zu stellen, sei außerhalb dessen, was akzeptabel ist, so Vogt.

Titelfoto: Steffen Unger