Dresden - Bund runter - Freistaat rauf: Bei der Mai-Steuerschätzung entfallen auf Berlin 81 Mrd. Euro weniger im Vergleich zur letzten Schätzung vom Oktober. Dresden darf dagegen mit 121 Mio. Euro mehr rechnen. Das liegt auch an einem Milliardenerbe in einem benachbarten Bundesland.

Dabei handelt es sich nach TAG24-Informationen um Bayern. Die Gelder sollen aus einer Unternehmensstiftung stammen. Genaueres ist nicht bekannt.

Finanzminister Christian Piwarz (49, CDU) ließ in der am Dienstag anberaumten Kabinettspressekonferenz nur so viel durchblicken, dass der Milliardenbetrag - wohl entsprechend der Einwohnerzahl - auf die Bundesländer aufgeteilt wurde.

Danach entfielen auf Sachsen laut Piwarz rund 130 Mio. Euro. "Ein einmaliger Sondereffekt", so der Finanzminister. Um wen es sich bei dem Erblasser handelt, ist nicht restlos klar. Offenbar geht es um den 2021 mit 79 Jahren in München verstorbenen Heinz Hermann Thiele.

Er hatte mit den Konzernen Knorr-Bremse und Vossloh Milliarden gemacht. Knorr-Bremse unterhält (noch) einen Produktionsstandort in Dresden, Vossloh ein Servicecenter in Leipzig.

Aber das ist nicht der einzig positive Effekt. Den anderen hat sich das sächsische Finanzministerium sozusagen selbst zu verdanken. Das Ministerium hatte unter Piwarz' Vorgänger Ende vergangenen Jahres Negativeffekte, verursacht durch geplante Rechtsänderungen, bereits in die Oktober-Schätzung einkalkuliert, was sich nun positiv bemerkbar macht.

Insgesamt kann der sächsische Staatshaushalt in den Jahren 2025 und 2026 mit Steuereinnahmen in Höhe von 19,7 und 20,3 Mrd. Euro rechnen. Das sind 121 Mio. Euro mehr als noch im Oktober 2024 erwartet.

Wermutstropfen: Für Sachsens Städte und Gemeinden werden für beide Jahre Steuermindereinnahmen erwartet. Trifft die Schätzung zu, gehen ihnen 115 Mio. Euro flöten.

Aber der Freistaat wird den Kommunen die Summe entsprechend dem Finanzausgleichsgesetz (FAG) erstatten, kündigte Piwarz an. Die entsprechenden Beschlüsse muss aber der Landtag fassen.