Rückzahlung der Corona-Soforthilfen: Sachsens Regierung bleibt hart
Dresden - Sachsen bleibt bei der Rückzahlung der Corona-Soforthilfen hart.
Das ergab eine Kleine Anfrage von Luise Neuhaus-Wartenberg (45, Linke).
Sie sieht deshalb die Existenz vieler Solo-Selbstständiger, insbesondere aus dem Kulturbereich, in Gefahr.
Die Politikerin bemängelt, dass die Regierung die Auswirkungen nicht genau beziffern und keine belastbaren Erkenntnisse zu den sozialen und wirtschaftlichen Folgen der Rückforderungen vorlegen kann.
Andere Bundesländer fahren dagegen einen liberalen Kurs. Baden-Württemberg hatte im Februar beschlossen, Rückzahlungen zu erlassen, so die Politikerin.
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Der Kulturbereich sei kein Randthema, sondern Teil der kulturellen Infra- und Wirtschaftsstruktur. "Wer diesen erhalten will, muss jetzt für faire und nachvollziehbare Lösungen sorgen."
Titelfoto: Bildmontage: picture alliance/dpa/dpa-Zentralbild, Thomas Türpe