Streit um Bundesmittel bei Sachsens Wohnungsbau

Dresden - Das sächsische Infrastrukturministerium weist Kritik der Grünen zurück, dass Bundesmittel beim sozialen Wohnungsbau ungenutzt geblieben sind.

Die Grünen bemängelten, dass in den vergangenen fünf Jahren insgesamt 200 Millionen Euro Bundesmittel für sozialen Wohnungsbau nicht genutzt worden seien. (Archivfoto)
Die Grünen bemängelten, dass in den vergangenen fünf Jahren insgesamt 200 Millionen Euro Bundesmittel für sozialen Wohnungsbau nicht genutzt worden seien. (Archivfoto)  © Robert Michael/dpa-Zentralbild/dpa

Die Partei hatte gerügt, dass in den vergangenen fünf Jahren insgesamt 200 Millionen Euro Bundesmittel nicht genutzt worden seien.

Dazu sagte eine Ministeriumssprecherin, diese Zahl sei irreführend, weil sie Haushaltsmechanismen mit tatsächlichen Rückflüssen vermische.

Demnach mussten in den vergangenen fünf Jahren lediglich rund 95 Millionen Euro an den Bund zurückgegeben werden, weil Projekte nicht rechtzeitig fertig geplant waren.

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