Vor allem junge Männer: Deshalb kommen jetzt plötzlich so viele Ukrainer nach Sachsen

Dresden - Die Lockerung der Ausreisebestimmungen in der Ukraine und eine Verschärfung der Aufenthaltsregeln in Polen haben zu einem sprunghaften Anstieg der Flüchtlingszahlen in Sachsen geführt. Vor allem Ukrainer im wehrfähigen Alter suchen verstärkt Schutz im Freistaat. Sachsens Innenminister Armin Schuster (64, CDU) drängt auf eine schnelle Statusänderung von Flüchtlingen aus der Ukraine.

Seit Kriegsbeginn dürfen ukrainische Männer im Alter von 18 bis 60 Jahren ihr Land nur mit staatlicher Erlaubnis verlassen. Für die Unter-23-Jährigen gilt jetzt eine Ausnahme.  © picture alliance/dpa

Nach Angaben der Landesdirektion Sachsen (LDS) kamen im September 1253 neue Flüchtlinge aus der Ukraine in den Freistaat. Eine Vervierfachung gegenüber dem Vormonat!

In der ersten Jahreshälfte lagen die monatlichen Zugänge in den Erstaufnahmeeinrichtungen noch zwischen 110 und 256 Schutzsuchenden. "Seit dem Ende der 37. Kalenderwoche ist ein stark erhöhter Zugang von jungen, männlichen Kriegsvertriebenen aus der Ukraine zu verzeichnen", berichtete Behörden-Sprecherin Mandy Peschang.

Den Hauptgrund des sprunghaften Anstieges sieht die LDS in den gelockerten Ausreisebestimmungen der Ukraine. Seit Anfang September dürfen dort Männer bis zur Vollendung des 23. Lebensjahres ihr Heimatland - offiziell nur vorübergehend - verlassen. Offenbar nutzen das auch viele potenziell Wehrpflichtige, um sich dem Militärdienst zu entziehen.

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Zudem hat Polen seine Aufenthaltsregeln verschärft. Im Nachbarland sollen Ukrainer nur noch dann Sozialleistungen erhalten, wenn sie in Polen arbeiten und auch Steuern zahlen.

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Polnische Zloty - für Ukrainer gibt es in Polen fortan nur noch Sozialleistungen, wenn sie dort arbeiten und Steuern zahlen.  © 123RF

Sachsens Innenminister Armin Schuster drängt auf schnelle Neuregelung

Sachsens Innenminister Armin Schuster (64, CDU) möchte ukrainische Flüchtlinge aus dem Bürgergeld bekommen.  © Holm Helis

In Deutschland erhalten ukrainische Kriegsflüchtlinge - anders als Asylbewerber - sofort Bürgergeld.

Auf Bundesebene wird deshalb eine Neuregelung diskutiert, wonach der Status neu eingewanderter Ukrainer dem der Asylbewerber gleichgesetzt werden soll.

Angesichts explodierender Sozialkosten hält Sachsens Innenminister Schuster eine rasche Umsetzung für dringend geboten. "Die aktuellen Entscheidungen bei unseren polnischen Nachbarn zeigen Wirkung. Und deshalb ist dieser Rechtskreiswechsel schnellstens notwendig", erklärte Schuster.

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Deutschland schultere schon heute in Europa neben Polen den Löwenanteil bei der Unterstützung der Ukraine-Flüchtlinge, sagte er und verwies auf die Aufnahme von rund 1,3 Millionen Menschen.

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