Nahost-Konflikt: Israel und Hisbollah einigen sich auf Waffenruhe

Israel/Iran - Nach der Unterzeichnung des Rahmenabkommens zwischen den USA und dem Iran ist unklar, wie es nun weitergeht.

Ob und wann es ein Treffen zwischen US-Vizepräsident JD Vance (41) und iranischen Vertretern geben wird, ist noch unklar.  © Matt Rourke/Pool AP/AP/dpa

Vorgesehen war eigentlich, dass Delegationen beider Länder am Freitag in der Schweiz zu Gesprächen über die schwierigsten Knackpunkte zusammenkommen, darunter Irans Atomprogramm.

US-Vizepräsident JD Vance (41) werde jedoch nicht wie vorgesehen in der Nacht zum heutigen Freitag fliegen, sagte ein Regierungsbeamter in Washington der Deutschen Presse-Agentur. Ob oder wann die Reise stattfindet, blieb zunächst unklar. Gleiches gilt für die iranische Seite.

Derweil hoben die USA nach Militärangaben gemäß der im Rahmenabkommen getroffenen Vereinbarung ihre wochenlange Seeblockade iranischer Häfen auf. Die Passage von Schiffen mit Start oder Ziel im Iran werde auf Anweisung von Präsident Donald Trump (80) nicht mehr verhindert, teilte das Regionalkommando Centcom mit.

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Das Abkommen sieht im Gegenzug eine freie Durchfahrt durch die Straße von Hormus vor. Bisher verläuft der Schiffsverkehr dort jedoch weiter nur verhalten.

Alle Entwicklungen zum Nahost-Konflikt findet Ihr hier im TAG24-Newsticker.

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19. Juni, 16.35 Uhr: Iran veröffentlicht Verfahren für Hormus-Passage

Nachdem sich der Iran und die USA auf eine zeitweise freie Schifffahrt in der Straße von Hormus geeinigt hatten, signalisiert die Islamische Republik neue Regeln für die Zukunft.

Gebühren für Sicherheit, Umweltdienstleistungen und Versicherungen würden in einem 60-tägigen Zeitraum nicht erhoben, teilte die kürzlich gegründete Persian Gulf Strait Authority in englischer Sprache auf X mit.

Dass der Iran sich im Zuge des Abkommens mit den USA für die Erhebung von Gebühren in der wichtigen Meerenge einsetzen würde, zeichnet sich seit einer Weile ab. Neu scheint in der aktuellen Veröffentlichung der Verweis auf mögliche Kosten für Versicherungen. Auch die britische "Financial Times" berichtet unter Berufung auf Schifffahrtskreise, dass sich in der Straße von Hormus neue Versicherungsbedingungen abzeichneten.

Anträge zur Durchfahrt müssten bei der Behörde auch im Übergangszeitraum online und mit mindestens 48 Stunden Vorlauf eingereicht werden, hieß es in der Veröffentlichung der iranischen Behörde.

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19. Juni, 15.23 Uhr: Israel und Hisbollah einigen sich auf Waffenruhe

Israel und die mit dem Iran verbündete Schiitenmiliz Hisbollah im Libanon haben sich laut US-Regierungskreisen auf eine neue Waffenruhe geeinigt.

Die von den USA und Katar vermittelte Abmachung ist demnach bereits um 16 Uhr (Ortszeit) in Kraft getreten. Der Hisbollah nahe stehende Quellen bestätigten die Vereinbarung, Details nannten sie nicht. Eine offizielle Reaktion aus Israel lag zunächst noch nicht vor.

Wegen der gegenseitigen Angriffe war zuvor eine für Freitag angedachte erste Gesprächsrunde zwischen dem Iran und den USA zur Ausgestaltung des Rahmenabkommens in der Schweiz abgesagt worden. 

Das libanesische Nachrichtenportal Al Mayadeen, das der Hisbollah nahesteht, berichtete unter Berufung auf nicht näher genannte iranische Regierungsquellen, Teheran habe an den Gesprächen wegen der israelischen Luftschläge im Libanon zunächst nicht teilnehmen wollen.

In iranischen Medien wurde noch kurz vor der angekündigten Waffenruhe mit einer erneuten Schließung der für die Energiewirtschaft wichtigen Straße von Hormus gedroht.

Die Kampfhandlungen im Libanon und Israel sollen beigelegt werden. (Archivfoto)  © Leo Correa/AP/dpa

19. Juni, 11.18 Uhr: Mehrheit für deutschen Einsatz an Straße von Hormus

Sollte der Waffenstillstand im Iran anhalten, würde eine Mehrheit der Menschen in Deutschland einen Einsatz der Bundesrepublik zur Sicherung der Straße von Hormus begrüßen.

57 Prozent der Befragten des ZDF-"Politbarometers" fänden es gut, wenn sich Deutschland mit anderen europäischen Ländern an einem entsprechenden Einsatz beteiligen würde. 38 Prozent befürworten dies nicht.

Unter den Befragten, die sich für eine Beteiligung Deutschlands bei der Sicherung der Straße von Hormus aussprechen, sind 72 Prozent der Anhänger von Union, 73 Prozent der SPD-Anhänger, 64 Prozent der Grünen-Anhänger und 64 Prozent der FDP-Anhänger. Ablehnend äußerten sich 51 Prozent der Anhänger der Linken. AfD-Anhänger sind gespalten (46 Prozent dafür, 51 Prozent dagegen).

Eine Mehrheit der Deutschen spricht sich für einen deutschen Einsatz an der Straße von Hormus aus.  © -/kyodo/dpa

19. Juni, 10.12 Uhr: Trotz US-Deal kein Ende der Gewalt im Libanon

Der Libanon bleibt die Schwachstelle im Abkommen zwischen den USA und dem Iran.

Die israelische Armee griff nach eigenen Angaben über Nacht und am Freitagmorgen Stellungen der schiitischen Hisbollah-Miliz im Südlibanon aus der Luft an. Zuvor habe die Hisbollah Raketen auf israelische Soldaten abgefeuert, schrieb die Armee auf X. Vier israelische Soldaten wurden nach Militärangaben getötet. Vier weitere Soldaten wurden bei einem Drohnenangriff verletzt.

19. Juni, 7.28 Uhr: Keine USA-Iran-Gespräche in Luxusresort am Freitag

Die Schweizer Regierung hat die eigentlich für Freitag angedachte erste Gesprächsrunde zur Ausgestaltung des Rahmenabkommens zwischen den USA und dem Iran in der Nähe von Luzern abgesagt.

"Die Gespräche auf dem Bürgenstock werden heute nicht wie geplant stattfinden", teilte das Außenministerium in Bern mit. Gründe dafür wurden nicht genannt. Bei inhaltlichen Fragen hat die Schweizer Seite bislang immer auf die beteiligten Parteien verwiesen.

Bis zum späten Donnerstagabend hatten sich die Schweizer darauf eingestellt, dass in dem unweit von Luzern gelegenen Luxusresort Bürgenstock zumindest auf technischer Ebene Gespräche beginnen. Ursprünglich waren dort Vertreter der USA und des Irans sowie der Vermittlerstaaten Katar und Pakistan erwartet worden. Die Hotelanlage auf dem Berg direkt am Vierwaldstättersee gehört einer Tochterfirma des katarischen Staatsfonds.

Im Schweizer Bürgenstock Resort werden am Freitag keine USA-Iran-Gespräche stattfinden. (Archivbild)  © Michael Buholzer/KEYSTONE/dpa

19. Juni, 7.23 Uhr: Iran hofft auf Freigabe seiner Vermögenswerte

Der Iran ist mit umfassenden Sanktionen der internationalen Gemeinschaft belegt.

Milliarden an Einnahmen aus dem Ölgeschäft des Landes hängen im Ausland fest. Bisher ist festgelegt, dass die US-Sanktionen auf den iranischen Ölhandel zeitweise aufgehoben werden.

Die Öl-Einnahmen und eingefrorenen Vermögenswerte könnten bei Freigabe in den Wiederaufbau des Irans nach dem Krieg fließen – oder in die Produktion weiterer Waffen, wie Kritiker warnen.

19. Juni, 7.19 Uhr: Irans Atomprogramm ist größter Knackpunkt

Der sicher schwierigste Streitpunkt in den Verhandlungen wird das iranische Atomprogramm sein und die Frage, wie es mit den Uran-Beständen des Landes weitergehen soll.

Dem Vernehmen nach verfügt der Iran über mehr als 400 Kilogramm hochangereichertes Uran, das relativ leicht in waffenfähiges Material umgewandelt werden könnte.

Nach Angaben des US-Vizepräsidenten hat die Führung in Teheran zugesagt, kein Uran mehr anzureichern und internationalen Inspektoren Zugang zu gewähren, damit die hochangereicherten Uran-Bestände zerstört werden können. Sollte die iranische Seite diese Zusagen einhalten, sehe die Vereinbarung verschiedene Gegenleistungen vor, sagte Vance.

Größter Knackpunkt in den Verhandlungen ist das iranische Atomprogramm. (Archivbild)  © Vahid Salemi/AP/dpa

18. Juni, 21 Uhr: Netanjahu schließt Truppenabzug aus dem Südlibanon aus

Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu (76) hat einen Truppenabzug aus dem Südlibanon bis auf weiteres ausgeschlossen.

Netanjahu bezeichnete in einer Rede die von der Armee errichtete "Sicherheitszone" als Barriere zwischen der Hisbollah-Miliz im Libanon und den Bürgern und Gemeinden in Nordisrael. Israel werde sich nicht zurückziehen, solange es seine Sicherheitsbedürfnisse erforderten. Die libanesische Regierung stuft das von Israel kontrollierte Areal hingegen als völkerrechtswidrig besetztes Staatsgebiet ein.

18. Juni, 20:07 Uhr: Irans Revolutionsführer billigt US-Abkommen mit Vorbehalt

Irans Revolutionsführer Modschtaba Chamenei (56) hat das Rahmenabkommen mit den USA nach eigenen Worten nur unter Vorbehalten gebilligt.

Chamenei sagte laut der iranischen Staatsagentur Irna, er sei grundsätzlich anderer Meinung gewesen, habe seine Zustimmung dann aber einer Verantwortung gegenüber der iranischen Nation und seiner Verbündeten erteilt. Der Iran warte jetzt auf die Erfüllung seiner Bedingungen. Künftige persönliche Verhandlungen bedeuteten nicht, dass der Standpunkt des Gegners akzeptiert werde.

18. Juni, 18:35 Uhr: Vance verkündet Start der 60-Tage-Frist für den Iran

Nach der Verkündung eines Abkommens zwischen den USA und dem Iran zur Beendigung der Kämpfe hat US-Vizepräsident JD Vance (41) den offiziellen Beginn der nächsten Verhandlungsphase verkündet. Die im Abkommen vorgesehene Frist von 60 Tagen habe "heute offiziell begonnen", sagte Vance am Donnerstag vor Journalisten im Weißen Haus.

In diesem Zeitraum sollen besonders strittige und bisher ungelöste Fragen ausgehandelt werden, die zunächst offengelassen wurden. Dazu gehören zentrale Fragen zum iranischen Atomprogramm und der Umgang mit den Beständen hoch angereicherten Urans. Die 60-Tage-Frist ist, wenn beide Seiten zustimmen, verlängerbar.

US-Vizepräsident JD Vance (41) hat die 60-Tage-Frist für den Iran ausgerufen.  © Spencer Platt/Pool Getty Images North America/AP/dpa

18. Juni, 18:30 Uhr: Schiffsverkehr durch Straße von Hormus weiter verhalten

Nach Unterzeichnung des Rahmenabkommens zwischen den USA und dem Iran bleibt der Schiffsverkehr durch die Straße von Hormus zunächst verhalten.

Eine deutliche Zunahme des Verkehrs könne der Verband Deutscher Reeder (VDR) derzeit nicht erkennen, sagte ein Sprecher der Deutschen Presse-Agentur. "Während im Regelfall täglich mehr als 100 Schiffsdurchfahrten registriert werden, lagen die erfassten Transite zuletzt überwiegend im einstelligen bis unteren zweistelligen Bereich."

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