Von Doris Heimann, Alexander Sturm
Warschau - In Polen ist ein neues Spritpreispaket in Kraft getreten. Seit Montag und bis zum Ende der polnischen Schulferien am 31. August gilt ein verringerter Mehrwertsteuersatz von 8 Prozent.
Zudem legt das Energieministerium täglich einen maximalen Kraftstoff-Einzelhandelspreis fest, der auf der Grundlage der durchschnittlichen Großhandelspreise und der Betriebskosten der größten Lieferanten festgelegt werde.
Der für Montag festgelegte Maximalpreis lag für den Liter Normalbenzin bei umgerechnet etwa 1,49 Euro pro Liter, für Super bei umgerechnet etwa 1,67 Euro und für Diesel bei umgerechnet etwa 1,71 Euro, wie das Energieministerium bekannt gab.
Die Regierung in Warschau will mit dem Spritpreispaket den Bürgern finanzielle Erleichterung bei der Rückkehr aus dem Urlaub verschaffen.
In Deutschland ist der Tankrabatt, eine auf zwei Monate befristete Steuersenkung auf Sprit, Ende Juni ausgelaufen. Angesichts hoher Spritpreise gibt es immer wieder Forderungen, Autofahrer weiter zu entlasten.
Preisniveau laut ADAC für Sprit seit Wochen zu hoch
So plädierten jüngst führende SPD-Politiker, darunter Generalsekretär Tim Klüssendorf (35), für eine Spritpreisbremse. Die Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig (52), die sich im September erneut zur Wahl stellt, forderte zudem eine Übergewinnsteuer für Mineralölkonzerne. Auch die Grünen machen sich für eine solche Steuer stark.
Nach Einschätzung des ADAC ist das Preisniveau für Sprit seit Wochen zu hoch. Wirtschaftsministerin Katherina Reiche (53, CDU) lehnt eine Übergewinnsteuer ab, ebenso wie den von der SPD geforderten Spritpreisdeckel.